Nach Ansicht der kommunalpolitischen Sprecherin und Obfrau der Linksfraktion in der Enquetekommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“, Gabi Mest’an, steckt die Verwaltungs- und Kreisgebietsreform in M-V in einer tiefen Krise.
Verwaltungsreform-Debakel von Koalitionsfraktionen hausgemacht weiter lesen »
Gut besucht war die von den Landesarbeitsgemeinschaften „Stadtentwicklung und Wohnungsbau“ und „Frieden und internationale Sicherheit“ beim Landesvorstand der Partei DIE LINKE.
Ritter: Rahmenbedingungen für Konversion weiter ausgestalten weiter lesen »
Hans Kreher, Mitglied der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und Vertreter in der Enquete-Kommission zur Verwaltungsreform, erklärt nach der gestrigen Kommissionssitzung:
Zwischenbericht der Enquete-Kommission mit FDP-Sondervotum weiter lesen »
Vor der ersten Landratswahl am kommenden Sonntag hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, die Bürgerinnen und Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen.
Die Mitglieder des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Armin Jäger, Beate Schlupp, Harry Glawe, Wolf-Dieter Ringguth und Jörg Vierkant sowie die Wahlkreisabgeordnete und Vorsitzende des Landtagsausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Ilka Lochner-Borst besuchen am 12. März 2008 den Landkreis Güstrow.
CDU-Fraktionsvorstand besucht Landkreis Güstrow weiter lesen »
Der Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, hat mit großer Verwunderung die Ausführungen der Fraktion DIE LINKE zum Antrag dieser Fraktion „Scheitern der Verwaltungsreform verhindern“ zur Kenntnis genommen.
Ringguth: Linke verweigert sich parlamentarischer Debatte weiter lesen »
Mit Nachdruck hat sich der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquetekommission „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“, Heinz Müller, heute gegen die von der Obfrau der Fraktion DIE LINKE, Gabi Mest’an, erhobenen Vorwürfe gewandt.
Verwaltungsmodernisierung: Linke Lügen sind auch Lügen weiter lesen »
Gino Leonhard, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zur heutigen Beratung in der Enquetekommission über ein Leitbild für die Verwaltungsreform:
Leitbild der Landesregierung nicht mehrheitsfähig! weiter lesen »
Nach Ansicht der Obfrau der Fraktion DIE LINKE in der Enquetekommission Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, Gabi Mest’an, setzen die Koalitionsfraktionen mit ihrer fortgesetzten struktur- und konzeptlosen Wurstelei bei der Abarbeitung des Auftrages der Enquetekommission die gesamte Reform und damit die Zukunft des Landes aufs Spiel.
Konzeptlose Wurstelei der Großen Koalition in Enquetekommission weiter lesen »
Nach Ansicht der kommunalpolitischen Sprecherin und Obfrau der Linksfraktion in der Enquetekommission des Landtags, Gabriel Mest’an, offenbart die gegenwärtige Diskussion um das Leitbild zur Verwaltungsreform tiefe Widersprüche zwischen der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen.
Ganzheitlicher Ansatz „Funktional- und Strukturreform“ muss ins Leitbild weiter lesen »
Auch nach der geplatzten Sitzung der Enquete-Kommission vom 25. Januar sind sich die Koalitionäre offenbar nicht einig, wohin die Verwaltungsreform in Mecklenburg-Vorpommern gehen soll. Vielmehr war heute auch ein Riss zwischen Landesregierung und Koalitionsfraktionen unübersehbar.
„Leidiges Bild“ statt Leitbild weiter lesen »
Verwaltungsreform: Qualität, Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit, müssen vor Schnelligkeit gehen – Strukturen haben Aufgaben zu folgen, nicht umgekehrt!
Strukturen haben Aufgaben zu folgen, nicht umgekehrt! weiter lesen »
Verwaltung und Veraltung statt Gestaltung GRÜNE Regierungsbilanz nach einjähriger großer Koalition
1 Jahr rot-schwarz weiter lesen »
Die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Gabi Mest’an, zeigt sich über die aktuellen Zahlenspiele der SPD im Zusammenhang mit der Verwaltungsreform äußerst verwundert.
Verwaltungsreform nicht mit Zahlenspielen belasten weiter lesen »
SPD-Vorschlag zur Verwaltungsreform: Statt Zahlenspielereien – Leitbild erarbeiten!
Statt Zahlenspielereien – Leitbild erarbeiten weiter lesen »
Planungsverband Mecklenburgische Seenplatte: Enquete-Kommission in die Pflicht nehmen!
Enquete-Kommission weiter lesen »
FDP-Landtagsfraktion übergibt Spende an „Stiftung Zentrum für Friedensarbeit – Anklam“
FDP-Landtagsfraktion übergibt Spende weiter lesen »
Die FDP-Landtagsfraktion M-V wird sich am Montag, den 24. September zu einer Klausurtagung nach Anklam zurückziehen. Während der zweitägigen Klausur wird die Fraktion, die vor einem Jahr neu in den Landtag gewählt wurde, eine Bestandsaufnahme ihrer bisherigen Arbeit vornehmen und sich mit der weiteren inhaltlichen Ausrichtung beschäftigen.
FDP-Landtagsfraktion auf Klausurtagung in Anklam weiter lesen »
Neuer Anlauf für Verwaltungsmodernisierung mit inhaltlich erweiterter Enquete-Kommission Ergänzung der Aufgaben der Enquetekommission um verschiedenste Beratungs- und Prüffunktionen
Verfassungsgemäße Verwaltungsreform weiter lesen »
Gino Leonhard, kommunalpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zum Ergebnis des Koalitionsausschusses zum Thema Verwaltungsreform:
Verwaltungsreform – Stark vor Ort, statt Zwangskorsett weiter lesen »
Der SPD-Landesvorsitzende Dr. Till Backhaus hat die Kritik der CDU an der Verwaltungsreform zurückgewiesen: „Die Reform ist von größter Bedeutung für unser Land.
Backhaus: Klage gegen Verwaltungsreform nicht überzeugend weiter lesen »
