Nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, macht die heutige Ablehnung der Volksinitiative „Für ein kostenfreies Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grundschulen des Landes M-V“ deutlich, dass Kinder in diesem Land keine Lobby haben.
Kinder ohne Lobby – Kostenfreies Mittagessen für Schüler abgelehnt weiter lesen »
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Angelika Gramkow, muss die anhaltende Debatte um eine Reform der Erbschaftsteuer endlich ein Ende haben.
Anhaltende Feilscherei um Erbschaftsteuerreform endlich beenden weiter lesen »
Zum 19. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2008 erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling:
Noch keine gleichwertigen Lebensverhältnisse in Ost und West hergestellt weiter lesen »
Nach Angaben des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, werden er und seine Fraktion die Ergebnisse und Wertungen aus den heute vorgestellten Badewasser- und Luftschadstoffgutachten zum geplanten Steinkohlekraftwerk Lubmin sehr genau ansehen und prüfen.
Sachverständigen-Anhörung zum geplanten Steinkohlekraftwerk Lubmin weiter lesen »
Die Linksfraktion wird am Sonnabend, dem 27. September 2008, unter dem Motto „Kultur – Demokratie – Gerechtigkeit“ eine kulturpolitische Konferenz durchführen. Sie findet statt von 10 – 19.30 Uhr im Neustrelitzer Kunsthaus, Schlossstraße 6.
Kulturpolitische Konferenz – Welche und wie viel Kultur brauchen wir? weiter lesen »
Dr. Marianne Linke: Ungewollte Schwangerschaften möglichst verhindern
Verhütungsmittel kostenlos für alle Frauen im gebärfähigen Alter weiter lesen »
Nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, liefert das heute vorgestellte Gutachten zu den Schülerkosten in Mecklenburg-Vorpommern erstmals Zahlen zu den tatsächlichen Kosten, die ein Schüler in der jeweiligen Schulart verursacht.
Berechnungen der Schülerkosten ernst nehmen weiter lesen »
Wenige Tage vor der Oberbürgermeisterwahl hat die Kandidatin der Linken, Angelika Gramkow, ihr 100-Tage-Programm vorgestellt.
Angelika Gramkow setzt auf mehr Gemeinsamkeit in der Stadt weiter lesen »
„Daseinsvorsorge unter Druck“ war das zentrale Thema auf der Klausur der Linksfraktion am Montag in Wohlenberg.
Öffentliche Daseinsvorsorge stärken – Privatisierung ist kein Allheilmittel weiter lesen »
Nach Angaben des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, bestätigen die aktuellen Zahlen über Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem G-8-Gipfel im vorigen Jahr erneut die Kritik der Linksfraktion an der vor dem Gipfel entfachten Sicherheitshysterie.
Gros der Ermittlungsverfahren beim G-8-Gipfel enden als Luftnummer weiter lesen »
„Der mit dem Kindertagesstättenfördergesetz (KiföG) 2004 in Mecklenburg-Vorpommern eingeschlagene Weg, Kindertageseinrichtungen zu Bildungsstätten zu entwickeln, muss fortgesetzt werden“, erklärte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke.
Linksfraktion begrüßt Bundesmittel für Krippenbetreuung weiter lesen »
Nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, haben der Bildungsminister und die Koalitionsfraktionen mit ihrer heute vorgestellten geplanten Neufassung des Schulgesetzes viel heiße Luft produziert.
Viel heiße Luft um Schulgesetz-Novelle – Verfahren brüskiert weiter lesen »
Ein Jahr nach dem Weltwirtschaftsgipfel in Heiligendamm hat sich nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, die Einschätzung bestätigt, dass das Treffen der G8 außer vollmundigen Versprechungen nichts gebracht hat.
Ein Jahr nach G-8-Gipfel in Heiligendamm – Außer Spesen nichts gewesen weiter lesen »
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, hat am Sonnabend im Rahmen der Konferenz „Demokratie stärken – Nazismus und Rassismus zurückdrängen“ die Auslobung des Preises „Courage“ bekannt gegeben.
Courage 2008: Erneut Preis für engagiertes Handeln gegen Rechts weiter lesen »
Nach Angaben der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, die Schweriner Abgeordnete Angelika Gramkow, bestätigt der heute vorgestellte Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Finanzlage der Landeshauptstadt Schwerin die seit langem bekannte finanzielle Situation Schwerins.
Schwerin darf mit strukturellem Defizit nicht allein gelassen werden weiter lesen »
Peter Ritter Mitglied des Präsidiums
Bundesausschuss der Partei DIE LINKE konstituiert sich weiter lesen »
Auf seiner heutigen Tagung verständigte sich der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. M-V auf Kommunalpolitische Leitsätze für die Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen 2008 und beschloss diese wie folgt:
Landesvorstand verabschiedet Kommunalpolitische Leitsätze für Wahlen 2008 weiter lesen »
Nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, ist die heutige vollmundige Ankündigung von Bildungsminister Tesch, ein Konzept zur frühkindlichen Bildung von 0 bis 10 Jahren schrittweise zu erproben und bis 2011 einzuführen, im Moment nur heiße Luft.
Pläne, frühkindliche Bildung zu erweitern, bislang nur heiße Luft weiter lesen »
Mit großer Verwunderung hat der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, die Empörung des SPD-Innenexperten Dieter Wiefelspütz über den Bundeswehreinsatz im Rahmen des Sicherheitskonzepts zum G-8-Gipfel zur Kenntnis genommen.
SPD-Empörung über Bundeswehreinsatz bei G8-Gipfel mit Spätzünder weiter lesen »
