Nach Ansicht der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, ist der Schlingerkurs der SPD in der Rentenpolitik unverantwortlich.
SPD-Schlingerkurs in der Rentenpolitik verunsichert die Menschen weiter lesen »
Falsche Weichenstellung bei Kita-Ausgestaltung muss korrigiert werden
Jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion zur Kita-Ausgestaltung weiter lesen »
Ansporn, weiter konsequent Alternativen aufzuzeigen …
Große Koalition abgestraft. Original soziale Politik bestätigt! weiter lesen »
Mehrheit will EU-Vertrag neu verhandeln
Aktuelle Umfragen stützen Linke: weiter lesen »
Die Arbeitsgemeinschaft „forum demokratischer sozialismus“ im Landesverband der Partei DIE LINKE lädt in Vorbereitung der Europawahlen zu einer Diskussionsrunde mit dem langjährigen Europa-Abgeordneten Dr.André Brie ein.
Für eine starke LINKE in Europa! weiter lesen »
Der Europaabgeordnete Dr. André Brie aus Mecklenburg-Vorpommern hat auf der Vertreterversammlung der Partei DIE LINKE den Sprung auf die Bundesliste zur Europawahl nicht geschafft.
Brie gescheitert – Ritter bedauert Nichtnominierung weiter lesen »
Nachdem bereits im letzten Jahr die Direktkandidaten im Wahlkreis 14 (Steffen Bockhahn), im Wahlkreis 17 (Heidrun Bluhm, MdB) und im Wahlkreis 15 (Dr. Marianne Linke, MdL) nominiert wurden, beginnen am heutigen Tag (13.01.2009) die letzten Nominierungsveranstaltungen der LINKEN im Land.
Abschließende Nominierungen der Bundestagsdirektkandidaten beginnt weiter lesen »
Nach Angaben der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, nehmen CDU, SPD und FDP mit der Ablehnung des Antrages „Die gesetzliche Rente zu einer armutsfesten Alterssicherung entwickeln“ zunehmende Altersarmut in Kauf und schreiben bestehende Rentenungerechtigkeiten fort.
Rentenungerechtigkeit beenden und armutsfeste Renten schaffen weiter lesen »
Nach Angaben der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, verhindern die SPD- und CDU-Fraktion auch weiterhin einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Problem der Überschuldung privater Haushalte im Land.
SPD und CDU ignorieren weiter Verschuldungssituation im Land weiter lesen »
Nach Ansicht des wirtschaftspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Helmut Holter zeigt die aktuelle Situation im Schiffbau des Landes, dass die Probleme infolge der Finanzmarktskrise nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung der wirtschaftlich und politisch Verantwortlichen bewältigt werden können.
Pakt der Vernunft erforderlich, um Folgen der Finanzkrise zu bewältigen weiter lesen »
Nach Ansicht des agrarpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Prof. Dr. Fritz Tack, ist der genossen-schaftliche Milchkonzern Humana mit seinem jetzt vorgestellten Konzept, das u.a. einen einheitlichen Milchpreis in Ost und West für die Bauern vorsieht, auf dem richtigen Weg.
Herausforderungen des europäischen Milchmarktes erfolgreich begegnen weiter lesen »
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, wurde mit der heute im Bundestag beschlossenen Erbschaftsteuerreform die Chance vertan, eine sozial gerechte Erbschaftsteuer auf den Weg zu bringen.
Chance für sozial gerechte Erbschaftsteuer vertan weiter lesen »
Nach Ansicht der verkehrspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, ist und bleibt der Flughafen Rostock-Laage ein Millionengrab.
Flughafen Rostock-Laage droht als Millionengrab zu enden weiter lesen »
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion und Vorsitzende des Landesverbandes der Partei DIE LINKE, Peter Ritter, ist gestern mit Vertretern von Vereinen und Verbänden zu ihrem traditionellen Gedankenaustausch über aktuelle Frage der Rentenpolitik zusammengekommen.
Einheitliches Rentenrecht jetzt! Gesetzlicher Mindestlohn jetzt! weiter lesen »
Nach Angaben des kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, wird seine Fraktion auf der kommenden Landtagssitzung einen Antrag zur „Sicherung der Finanzierung von Kultureinrichtungen und -angeboten für Städte und das Umland“ einbringen.
Kulturräume in ihrer Entwicklung fördern und ausreichend finanzieren weiter lesen »
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, weist die Vorwürfe aus den Reihen der CDU- und FDP-Fraktion an Personalentscheidungen seiner Fraktion zurück.
Vorwürfe wegen Personalentscheidung zurückgewiesen weiter lesen »
Mit dem gestern von der Großen Koalition in Berlin ausgehandelten Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer wird nach Ansicht der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Linksfraktion, Gabi Mest’an, das Potenzial der Erbschaftsteuer bei weitem nicht ausgeschöpft.
Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer nutzt Potenzial nicht weiter lesen »
Es ist noch nicht lange her, da war US-Präsident Bush der Freund und Gönner der bundesdeutschen Politik. Kritiken und Kritiker, die Bush beim G-8-Gipfel in Heiligendamm als „nicht willkommen“ empfingen, wurden beschimpft und verunglimpft.
Präsidentschaftswahl in den USA: Der König ist tot – es lebe der König weiter lesen »
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, ist es fahrlässig und verantwortungslos, dass sich die Koalitionsfraktionen auf Bundesebene nicht auf eine Reform der Erbschaftsteuer einigen können.
Möglichkeiten der Erbschaftsteuer endlich konsequent nutzen weiter lesen »
Die Ablehnung des Antrags „Kein militärischer Bundeswehreinsatz im Innern“ durch die Mehrheit der Regierungsfraktionen ist nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, insbesondere ein Armutszeugnis für die SPD.
Trennung der Aufgaben von Polizei und Armee muss bestehen bleiben weiter lesen »
