Die Linke

M-V verlässt endlich den Sonderweg: Quarantänepflicht wird aufgehoben

/ Die Linke, Landtag / 1 minute of reading

Zur Aufhebung der Quarantänepflicht und zum Wegfall eines zweiten Corona-Tests auch in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg: „Mit der Verständigung auf eine Lockerung der bundesweit schärfsten Maßnahmen für Reisende aus Risikogebieten ist Ministerpräsidentin Manuela Schwesig einer Entscheidung der Gerichte zuvorgekommen. Meine Fraktion hatte die Aufhebung der Quarantänepflicht und den Wegfall des zweiten …

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Stopp dem Corona-Tourismus!

/ Die Linke / 1 minute of reading

Angesichts der anhaltend steigenden Corona-Infektionszahlen fordert die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, dem Corona-Tourismus Einhalt zu gebieten: „Solange wir ein derart hohes und steigendes Infektionsgeschehen zu verzeichnen haben, müssen alle Klassen- und Studienfahrten in Risikogebiete und auch innerhalb Mecklenburg-Vorpommerns untersagt werden. Auch Neubuchungen von Klassen- und Studienfahrten im kommenden Winterhalbjahr müssen ausgesetzt …

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SPD mit scheinheiliger Sorge um soziale Wohnraumförderung

/ Die Linke / 2 minutes of reading

Nach Ansicht der wohnungsbaupolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Eva-Maria Kröger, ist es höchste Zeit, dass sich die SPD heute auf einer Konferenz in Rostock mit der Zukunft der sozialen Wohnraumförderung nach 2019 befasst. „Allerdings ist die geäußerte Sorge ziemlich scheinheilig“, erklärte Frau Kröger am Dienstag. Schließlich sei die SPD im Land mit verantwortlich, dass die Bundesmittel, …

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Besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach

/ Die Linke / 1 minute of reading

Zu der Entschließung, die der Rechtsausschuss heute um das neue Prozessbegleitungsausführungsgesetz verabschiedet hat, erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Mit dem Modellprojekt ,Psychosoziale Prozessbegleitung‘ hat M-V den Opferschutz in Deutschland maßgeblich vorangebracht. Mit der beabsichtigten Umstellung von einem stellenfinanzierten auf ein pauschalfinanziertes Modell drohte die psychosoziale Prozessbegleitung zu scheitern. Leider wurde der Antrag …

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Internationalen Grüne Woche Berlin als Impulsgeberin nutzen

/ Die Linke / 2 minutes of reading

Aus Sicht des agrarpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Prof. Dr. Fritz Tack, kann die Internationale Grüne Woche (IGW) Berlin, die am kommenden Wochenende ihre Pforten öffnet, auch als Impulsgeberin für die Agrarpolitik der kommenden Jahre genutzt werden. „Die IGW wird nicht nur wieder ein vielschichtiges Bild des Landes, seiner regionalen Produkte und nachhaltigen Landwirtschaft zeigen, sondern …

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