Volksinitiative
24. Oktober 2008
Kategorie(n): Die Grünen Schlagwörter: Dr. Harald Terpe, Emission, Genehmigungsverfahren, Steinkohlekraftwerk, Volksinitiative
Der Klimaschutz solle künftig stärker bei Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden. Dies forderte der Rostocker Bundestagsabgeordnete Dr. Harald Terpe (Grüne) angesichts der Ablehnung der Volksinitiative gegen das geplante Steinkohlekraftwerk durch den Landtag vor.
23. Oktober 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: DONG ENERGY, Klimaschutz, Steinkohlekraftwerk, Volksinitiative
Nach Ansicht des energiepolitischen Sprechers der Linksfraktion, Helmut Holter, kann die Ablehnung des Antrags „Vorrang für erneuerbare Energien“ durch die SPD- und CDU-Fraktion nicht wirklich überraschen.
22. Oktober 2008
Kategorie(n): Die Linke Schlagwörter: Andreas, Essensversorgung, Regierungsfraktion, Volksinitiative
Nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Andreas Bluhm, macht die heutige Ablehnung der Volksinitiative „Für ein kostenfreies Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grundschulen des Landes M-V“ deutlich, dass Kinder in […]
22. Oktober 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Koalitionsfraktionen, Regierungsfraktion, Steinkohlekraftwerk, Volksinitiative
Das heutige Abstimmungsverhalten der Mehrheit des Landtags zur Volksinitiative „Kein Steinkohlekraftwerk in Lubmin“ ist nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, absurd.
21. Oktober 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: DONG ENERGY, Emission, Genehmigungsverfahren, Ministerpräsident, Steinkohlekraftwerk, Volksinitiative
Anlässlich der Behandlung der Volksinitiative gegen das Kohlekraftwerk Lubmin werfen die Grünen der SPD und CDU im Landtag Ignoranz und Lügen vor.
9. Oktober 2008
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: Bildungsausschuss, Essensversorgung, Marc Reinhardt, Mittagessen, Volksinitiative
Wie der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, mitteilte, hat die Regierungskoalition ein Gesamtkonzept zur gesunden Ernährung in Kitas und Grundschulen auf den Weg gebracht.
9. Oktober 2008
Kategorie(n): SPD Schlagwörter: Bildungsausschuss, Essensversorgung, Koalitionsfraktionen, Mittagessen, Volksinitiative
Entschließung der Fraktionen von SPD und CDU zur Volksinitiative „Für ein kostenfreies Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grundschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern“
8. Oktober 2008
Kategorie(n): SPD Schlagwörter: Genehmigungsverfahren, Jochen Schulte, Qualität, Steinkohlekraftwerk, Volksinitiative, Wirtschaftsausschuss
Rechtsstaatliches Genehmigungsverfahren soll fortgesetzt werden
1. Oktober 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Erwin Sellering, Gerechtigkeit, Ministerpräsident, Mittagessen, Prof. Dr. Wolfgang Methling, Sozialabbau, Volksinitiative
Der Vorsitzende der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, erwartet von dem designierten Ministerpräsidenten Erwin Sellering sowie den vorgesehenen neuen Ministerinnen und dem neuen Minister im Kabinett, dass der im Land eingeschlagene Weg des Sozialabbaus nicht […]
19. September 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Dr. Marianne Linke, Kinderarmut, Mittagessen, Schutz, Volksinitiative, Zukunft
„Wir unterstützen nachdrücklich die Forderungen des Kinderschutzbundes, der heute u.a. erneut einen bedarfsgerechten Hartz-IV-Regelsatz und die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz gefordert hat“, erklärte die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke, am […]
12. September 2008
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: Bildungsausschuss, Grundgesetz, Marc Reinhardt, Mittagessen, Volksinitiative
„Ein gesundes, regelmäßiges und gemeinsames Mittagessen für Grundschüler ist sicherlich ernährungswissenschaftlich und pädagogisch sinnvoll“, dies stellte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Marc Reinhardt nach der gestern im Landtag stattgefundenen öffentlichen Anhörung zur Volksinitiative „Für ein […]
11. September 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Kita, Lehrer, Mittagessen, Prof. Dr. Wolfgang Methling, Volksinitiative
Nach Angaben des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, hat die heutige öffentliche Anhörung der Volksinitiative „Für ein kostenfreies Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grundschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ gezeigt, dass […]
11. September 2008
Kategorie(n): FDP Schlagwörter: Hans Kreher, Kita, Mittagessen, Volksinitiative
Hans Kreher, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur heutigen Anhörung im Bildungsausschuss zur Volksinitiative „Für ein Kostenfreies Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grundschulen des Landes MV“:
10. September 2008
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: Regierungskoalition, Steinkohlekraftwerk, Volksinitiative
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat nach der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss noch einmal deutlich gemacht, dass die Regierungskoalition gesetzeskonform mit der Volksinitiative zum geplanten Steinkohlekraftwerk Lubmin umgegangen ist und umgehen wird.
29. August 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Hartz IV, Kinderarmut, Kinderschutz, Prof. Dr. Wolfgang Methling, Spendenaktion, Volksinitiative
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, ist es unerträglich und nicht zu akzeptieren, dass in einem der reichsten Länder der Erde Kindern, die in Familien leben, die auf Hartz IV angewiesen […]
17. Juli 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: DONG ENERGY, Lubmin, Prof. Dr. Wolfgang Methling, Steinkohlekraftwerk, Volksinitiative
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, ist der heutige Beschluss des Wirtschaftsausschusses, zur Anhörung der Volksinitiative zum geplanten Steinkohlekraftwerk Lubmin lediglich die drei Vertreter der Initiative einzuladen, ein Skandal.
16. Juli 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: DONG ENERGY, Prof. Dr. Wolfgang Methling, Steinkohlekraftwerk, Volksinitiative, Wirtschaftsausschuss
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, ist der heutige Beschluss des Wirtschaftsausschusses, zur Anhörung der Volksinitiative zum geplanten Steinkohlekraftwerk Lubmin lediglich die drei Vertreter der Initiative einzuladen, ein Skandal.
9. Juni 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: DIE LINKE, Erwin Sellering, Kinderarmut, Kindeswohl, Kita, Mittagessen, Peter Ritter, Volksinitiative
Anlässlich des Beschlusses des SPD-Präsidiums, in den Kommunen allen Kindern ein gesundes und für bedürftige Familien kostenfreies Mittagessen zur Verfügung zu stellen, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter:
5. Juni 2008
Kategorie(n): Linkspartei.PDS Schlagwörter: Bildung, Kinderschutz, Kredit, Mittagessen, NDR, Prof. Dr. Wolfgang Methling, Volksinitiative
Mit der Überweisung des Antrags der Volksinitiative „Für ein kostenfreies Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grundschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ in die zuständigen Ausschüsse besteht nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. […]
5. Juni 2008
Kategorie(n): CDU Schlagwörter: Bürgerentscheid, Demokratie, DIE LINKE, Gesetzentwurf, Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, Volksinitiative
Der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat der Fraktion DIE LINKE heute einen Missbrauch des Verfassungsinstituts der Volksinitiative vorgehalten.
5. Juni 2008
Kategorie(n): SPD Schlagwörter: Bundesrat, Förderung, Heike Polzin, Kindertag, Kita, Mittagessen, Schule, Volksinitiative
Der Schwerpunkt bei kostenfreier Mittagessenversorgung liegt vorerst im Kita-Bereich. Kostenfreies Schulessen ist nur mit Hilfe des Bundes möglich.