Ralf Grabow, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur heutigen Debatte im Landtag über die Volksinitiative für kostenfreies Mittagessen an staatlichen Grundschulen:
Viele Fragen und Klärungsbedarf bei Volksinitiative! weiter lesen »
Neu aufgenommener Artikel zu Friedenspflicht und Gewaltfreiheit ist ausdrückliches Bekenntnis zu einem weltoffenen, friedlichen Miteinander.
Landesverfassung stellt Spielregeln für demokratisches Zusammenleben auf weiter lesen »
Am heutigen Freitag wurden die Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichner der Volksinitiative „Für ein kostenfreies Mittagessen für Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grundschulen des Landes“ durch den Landeswahlleiter über die Zulassung der Initative unterrichtet.
Kostenfreies Mittagessen an staatlichen Grundschulen – Volksinitiative erfolgreich weiter lesen »
Nach Angaben des Vorsitzenden der Vorsitzenden der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling, ist die Meldung, dass vom geplanten Steinkohlekraftwerk Lubmin auch Strom u.a. nach Österreich verkauft werden soll, nicht verwunderlich.
CO2 macht vor den Alpen nicht Halt weiter lesen »
„Mit einem Anteil von 32 Prozent erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung gehört Mecklenburg-Vorpommern zu den führenden Bundesländern.“, so Wirtschaftsminister Seidel in einer Pressemitteilung vom 8. April.
Steinkohlekraftwerk Lubmin wäre energiepolitischer Salto mortale weiter lesen »
Die Initiatoren der Volksinitiative „Kein Steinkohlekraftwerk in Lubmin“ haben heute in Stralsund eine Zwischenbilanz der Initiative gezogen.
Initiative „Kein Steinkohlekraftwerk in Lubmin“ erreicht bald Landtag weiter lesen »
Als großartigen Erfolg bezeichnet der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Wolfgang Methling, den bisherigen Verlauf der Volksinitiative „Kein Steinkohlekraftwerk in Lubmin“.
Volksinitiative mit kraftvollem Signal gegen Steinkohlekraftwerk weiter lesen »
Die Palette der CDU in der Auseinandersetzung mit Gegnern des Steinkohlekraftwerkes in Lubmin ist nicht besonders einfallsreich und originell.
Die Argumente der CDU: Unterstellungen und Diffamierungen weiter lesen »
Die Volksinitiative gegen das Kohlekraftwerk Lubmin findet breite Unterstützung in der Bevölkerung und bei vielen Verbänden und Unternehmen.
Bereits über 10.000 Unterschriften für Volksinitiative gegen Kohlekraftwerk weiter lesen »
Die Anfang Februar gestartete Volksinitiative gegen das geplante Steinkohlekraftwerk in Lubmin läuft besser an als erwartet.
Volksinitiative gegen Lubmin läuft auf Hochtouren weiter lesen »
Zu den Absichten der CDU-Landtagsfraktion, NPD-Anträge im Landtag nicht zuzulassen, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter:
Offensive Auseinandersetzung mit NPD-Anträgen notwendig! weiter lesen »
Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern befasste sich auf seiner Sitzung am Sonnabend in Güstrow mit dem Stand der Vorbereitungen der Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen.
LINKE für engagierten Wahlkampf gerüstet weiter lesen »
Initiative zum kostenfreien Mittagessen nicht von Verfassung gedeckt
Harry Glawe: LINKE missbraucht Verfassungsinstrument weiter lesen »
Für die auf dem Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern Ende Oktober 2007 gestartete Volksinitiative „Für ein kostenfreies Mittagessen für Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grundschulen des Landes“ konnten bisher knapp 17.500 Unterschriften gesammelt werden.
Übergabe Unterschriften Volksinitiative weiter lesen »
Zur Aufforderung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Gottfried Timm, an die Mitglieder der SPD, die Volksinitiative „Kein Steinkohlekraftwerk in Lubmin“ zu unterstützen, sagte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Vertreter der Volksinitiative, Wolfgang Methling:
Ein bisschen schwanger geht nicht weiter lesen »
