Nach dem Treffen des Innenministers mit Landräten und Oberbürgermeistern zur Verwaltungsreform erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter:
Gegenseitige Vorwürfe helfen nicht weiter weiter lesen »
Nach einer Mitteilung der zentralen Markt- und Preisberichtsstelle für Erzeugnis der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft /ZMP) ist mit erheblichen Preissteigerungen für Milch und Milchprodukte zu rechnen. Dieser Preisauftrieb wird mit einer Rohstoffverknappung und einer erhöhten Nachfrage auf dem Weltmarkt begründet.
Preisentwicklung in der Milchproduktion weiter lesen »
„Die Forderung der Bundesbildungsministerin, Frau Schavan, nach einheitlichen Lehrbüchern für alle Schulen in der Bundesrepublik ist nachhaltig zu unterstützen“, erklärte der bildungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, Andreas Bluhm. „Wenn alle Schülerinnen und Schüler die gleichen Schulbücher hätten, wäre die Umsetzung einheitlicher Bildungsstandards oder auch der Wechsel einer Schule viel leichter zu handhaben. Frau Schavan
DIE LINKE für einheitliche Schulbücher weiter lesen »
Die weitere Entwicklung der Nutzung nachwachsender Rohstoffe und erneuerbarer Energie im Land ist weitgehend unumstritten.
Initiative zu erneuerbaren Energien in MV weiter lesen »
Bildung und Erziehung sind eine Einheit. Folglich muss der erreichte Stand der Fähigkeiten und Fertigkeiten der Schülerinnen und Schüler für sie selbst und ihre Eltern eingeschätzt werden. Daraus können dann Schlussfolgerungen für die weitere Entwicklung gezogen werden.
DIE LINKE gegen Kopfnoten weiter lesen »
Zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichtes zum Verwaltungsmodernisierungsgesetz erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Gabi Mestan:
Verwaltungsmodernisierung weiter notwendig weiter lesen »
Zum 100 000-Stellenprogramm für den Einsatz von Langzeitarbeitslosen bei Trägern und Unternehmen sowie weiteren 100 000 Stellen bei Kommunen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Regine Lück:
Öffentlich geförderte Beschäftigung notwendig weiter lesen »
Angesichts der Mitteilung, dass der Einsatzleiter der Polizeisondereinheit KAVALA über den Einsatz von Bundeswehr-Tornado-Kampfflugzeugen zur Überwachung von Globalisierungskritikern während des G8-Gipfels entschieden hat, stellt sich die Frage, was noch alles ohne Wissen der zuständigen Politiker veranlasst wurde.
Vollständige Aufklärung gefordert weiter lesen »
Die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Angelika Gramkow, begrüßt und unterstützt die Aktion „Frauen können Berge versetzen“, die unter der Schirmherrschaft des Landesfrauenrates am 26. August 2007 startet.
„Frauen können Berge versetzen“ – Würdigung engagierter Frauen in M-V weiter lesen »
Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, Peter Ritter, besteht nach der heutigen öffentlichen Anhörung u.a. zum Einsatzverhalten der Polizei beim G8-Gipfel, die auf Initiative der Linksfraktion durchgeführt wurde, noch erheblicher Klärungsbedarf.
Noch erheblicher Aufklärungsbedarf zu Einsätzen bei G8-Gipfel weiter lesen »
Landtagsausschluß von Andrejewski ist skandalös
Noch grüßt DIE LINKE nicht mit „Heil Lafontaine“ weiter lesen »
Nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Angelika Gramkow, ist der finanzpolitische Kurs, der sich im Doppelhaushalt 2008/2009 widerspiegelt, eine Fortsetzung des Konsolidierungskurses der zurückliegenden Jahre.
Doppelhaushalt 2008/2009 bleibt inkonsequent weiter lesen »
„Die Große Koalition lässt die Katze aus dem Sack und will das Gesundheitswesen weiter entsolidarisieren. Diesmal sollen die Krankenhäuser dran glauben“, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Marianne Linke.
Große Koalition will das Gesundheitswesen weiter entsolidarisieren weiter lesen »
Am gestrigen Samstag (07.07.2007) traf sich der vor zwei Wochen gewählte Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern in Rostock zu seiner konstituierenden Sitzung.
Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern konstituiert sich weiter lesen »
Erklärung des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern von seiner Tagung am 7.7.07, Rostock:
Frieden für Afghanistan – Bundeswehreinsätze sofort beenden weiter lesen »
Die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Angelika Gramkow, hat die Zustimmung der Landesregierung zur Unternehmenssteuerreform heute im Bundesrat scharf kritisiert.
Unternehmenssteuerreform überflüssig und schädlich für Entwicklung weiter lesen »
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Wolfgang Methling, hat Angaben des Verteidigungsministeriums zurückgewiesen, wonach die damalige Landesregierung im März 2006 die Bundesregierung um Unterstützung durch die Bundeswehr gebeten hat. „Dieses Ansinnen hat im Kabinett zu keinem Zeitpunkt eine Rolle gespielt“, betonte Methling am Donnerstag.
G8-Gipfel: Naturkatastrophe oder besonders schwerer Unglücksfall? weiter lesen »
Mit einem Antrag auf der kommenden Landtagssitzung wird die Linksfraktion die Landesregierung auffordern, sich dafür einzusetzen, dass die Regelleistungen für schulpflichtige Kinder in so genannten Bedarfsgemeinschaften aufgestockt werden.
Benachteiligung von Kindern in Hartz-IV-Familien beenden weiter lesen »
Nach Auffassung der europapolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Barbara Borchardt, ist das Mandat für die Staats- und Regierungschefs der EU zum Aushandeln des Reformvertrags ein Rückschritt im europäischen Verfassungsprozess. „Der Reformvertrag, der an die Stelle eines Verfassungsvertrages treten soll, ist untauglich, Europa zu einer sozialen, friedlichen und demokratischen Gemeinschaft weiter zu entwickeln“, sagte sie.
Nein zum EU-Reformvertrag – Volksabstimmung durchführen weiter lesen »
„Arm trotz Arbeit“ – unter diesem Motto stand eine Tour der Gewerkschaft ver.di, mit der sie bundesweit für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes warb. Am 3. Juli, beim Abschluss dieser Aktion in Berlin, machte auch die Linksfraktion erneut auf ihre Forderung nach einem Mindestlohn aufmerksam. Dazu erklärte Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. aus
Mit acht Euro Mindestlohn gegen Armut weiter lesen »
Die Forderung des Tourismusverbandes der Insel Rügen auf Verzicht des Baus eines Steinkohlekraftwerkes in Lubmin, findet die volle Unterstützung der Fraktion DIE LINKE.
Unterstützung für Touristiker – Kein Steinkohlekraftwerk in Lubmin weiter lesen »
