„Arm trotz Arbeit“ – unter diesem Motto stand eine Tour der Gewerkschaft ver.di, mit der sie bundesweit für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes warb. Am 3. Juli, beim Abschluss dieser Aktion in Berlin, machte auch die Linksfraktion erneut auf ihre Forderung nach einem Mindestlohn aufmerksam. Dazu erklärte Martina Bunge, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. aus Mecklenburg-Vorpommern:
„Arm trotz Arbeit“ – diese Erfahrung machen auch viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Nur jeder Dritte wird nach Tarif entlohnt. Trotz Vollbeschäftigung reicht das Einkommen oft kaum fürs Notwendigste. Der einzige wirksame Schutz gegen diese Armut ist ein Mindestlohn. Er soll nach Auffassung der LINKEN bei acht Euro pro Stunde liegen.
Die Gegner einer solchen gesetzlichen Regelung malen den Verlust von Arbeitsplätzen an die Wand. So gesehen müsste es in Ostdeutschland, speziell auch Mecklenburg-Vorpommern, ausreichend Stellen geben, denn hier liegen die Löhne und Gehälter immer noch weit unter denen in Westdeutschland. Aber alle wissen: Das Gegenteil ist der Fall.
Außerdem haben die meisten europäischen Länder und auch die USA gute Erfahrungen damit gemacht. In unserem Nachbarland Frankreich zum Beispiel liegt der Mindestlohn bei 8,44, in Großbritannien bei 7,71 Euro.
Vor geraumer Zeit sammelt startete die SPD eine Unterschriftenaktion für einen gesetzlichen Mindestlohn – im Bundestag allerdings torpediert sie ihn ein um das andere Mal. So votierte sie kürzlich gegen einen Antrag der LINKEN, mit dem diese die Forderungen der SPD-Unterschriftenaktion eins zu eins übernommen hatte.
Auch die vier SPD-Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern (Hans-Joachim Hacker, Iris Hoffmann, Christian Kleiminger und Dirk Manzewski) stimmten gegen die Forderungen ihrer eigenen Unterschriftensammlung.
Die Gewerkschaft ver.di hat alle, die an einem Mindestlohn interessiert sind, dazu aufgefordert, sich in dieser Sache an ihre Bundestagsabgeordneten zu wenden. Eine Empfehlung, die ich nur unterstützen kann.