M-V und Deutschland im Jahresendspurt

Schloss Schwerin. M.M.

Jubiläen über Jubiläen in und um M-V. Die SPD feiert zwanzig Jahre SPD-Ministerpräsidenten seit 1998, bald 25 Jahre Regierungsbeteiligung im deutschen Nordosten.

Jubiläen über Jubiläen

Es gibt seit 100 Jahren das Frauen-Wahlrecht in Deutschland. Ebenfalls vor 100 Jahren endete der erste Weltkrieg und zudem die deutsche Monarchie.

2019 jährt sich das friedliche Überwinden von Mauer und Stacheldraht in Deutschland zum 30.Mal.

Ein Jubiläum geht dabei fast unter… Am 6.Februar wäre ein aufrechter, liberaler Demokrat 90 Jahre geworden: Arno Esch. Der Rostocker Student bezahlte 1951 seinen Einsatz gegen stalinistische Willkür, für Freiheit, echte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mit dem Leben.

Eigentlich sollte das Schicksal von Arno Esch ein Vermächtnis sein – gerade für die heutige politische Generation.

Was ist wirklich?!

Aber: Wie ist die Lage in M-V, in Deutschland 2018/19 tatsächlich?!

Es gibt so viele sozialversicherungspflichtige Jobs wie nie zuvor in Deutschland. Hört sich zwar gut an. Die Realität sieht anders aus. Ein Großteil der Arbeitnehmer muß nämlich zum Jobcenter, um den kargen Lohn „aufstocken“ zu lassen, weil das Einkommen durch Arbeit in Hoch-Steuer-, Hoch-Gebühren- und Hoch-Abgaben-Land Deutschland nicht zum Überleben reicht. Weil immer mehr Arbeitnehmer offiziell in Teilzeit sind, aber inoffiziell unbezahlte Überstunden leisten. Private Altersvorsorge ist so nicht möglich. Es drohen später „Hartz IV-Renten“…

Schöne Zahlen, bittere Realität

Jeden Monat präsentieren Landesregierung und Bundesregierung geschönte Arbeitsmarktzahlen. Hartz IV-Empfänger, Ein-Euro-Jobber, geringfügig Beschäftigte, berufliche Rehabilitanden, in (oft sinnfreie) Weiterbildungen „Geparkte“ und (unfreiwillige) Vorruheständler werden einfach nicht mitgerechnet.

Es gibt viele „Baustellen“ in M-V und in Deutschland: Das Bildungswesen muß generalüberholt werden. Die Digitalisierung wurde verschlafen. Wir haben in Deutschland mittlerweile einen Pflege-Notstand. Und weitere Themen bewegen die Menschen: Bundeswehr-Einsätze im Ausland. Das globale Wirtschafts- und Finanz-Desaster. Die unsichere Zukunft Europas und weitere exorbitante Finanz-Hilfen für einige europäische Länder. Die weitere Entwicklung des Hochleistungssportes. Mediale Einseitigkeiten und Fake News. Die Kosten und Verwerfungen in Folge der „Energiewende“. Die Migrationsproblematik.

Die Probleme werden dabei von der amtierenden Landes- und Bundesregierung nur oberflächlich angegangen. Es geht längst kein „Ruck“ mehr durchs Land, wie ihn einst Bundespräsident Herzog forderte. Es gibt nicht einmal ein „Zuck“. Denn: Wer sich heute als Erster bewegt – und sogar aufrecht seine Meinung äußert – ist verloren.

Was sollte Demokratie bewirken?

„Wahlen allein machen noch keine Demokratie“, das bemerkte der einstige US-Präsident Obama.

Ja, „Wahlen“ müssen auch echte Wahlen sein. Es muß eine Demokratie geben, die diese Bezeichnung wirklich verdient. Denn: „Demokratismus“, die Herrschaft von fünf Parteien, ist noch lange keine funktionierende Demokratie. CDU; CSU, FDP; SPD und Bündnis`90/Die Grünen haben sich den Staat längst zur Beute gemacht, was viele Bürgerinnen und Bürger immer mehr merken.

Nicht von ungefähr kommt der Zuspruch zu anderen Parteien/Wahlgemeinschaften, die Wahlenthaltung bzw. die „ungültigen Stimmen“ bei den jeweiligen Wahlen. Wenn es um Geld, Macht und Posten geht, dann sind sich nämlich „die Fünfe“ längst einig.

Keine Selbstreflektion

Dabei sollten CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne einmal „in sich gehen“, sich selbst hinterfragen und sich durchaus auch einmal selbst in Frage stellen: Sind die aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten wirklich das „personelle Spiegelbild“ der deutschen Gesellschaft 2013? Decken sich Handeln und Reden der politischen Akteure? Werden die Probleme der Menschen ernst genommen? Wird der gemeine Bürger wirklich an der Demokratie beteiligt oder wird es ihm nur suggeriert?

Jede und jeder ist sich selbst der Nächste

Bei vielen Volksvertretern drängt sich der Eindruck auf, dass eher das eigene Wohl, das Wohl des eigenen persönlichen Umfeldes und natürlich der jeweiligen Partei im Vordergrund stehen. Viele Skandale um die Selbstbedienungsmentalität, das Fehlverhalten und den Narzissmus vieler Politikerinnen und Politiker, ganz gleich welcher Partei-Farbe, „nähren“ diesen Eindruck.

Man ist geneigt dem großen Mark Twain zuzustimmen: „Es ist schon ein großer Trost bei Wahlen, dass von mehreren Kandidaten immer nur einer gewählt werden muß!“.

In diesem Land herrscht massenhaft Armut – materiell, charakterlich und geistig. Kinder hungern. Fleißige und engagierte Menschen können von ihrem Lohn nicht mehr leben. Die Umwelt wird weiter zerstört. Immer weniger erhalten die bestmögliche Bildung, gesundheitliche Versorgung, die kulturelle und sportliche Teilhabe.

Und was machen jene in der Berliner „Bundeswaschmaschine“ und im Schweriner Schloss? Tja, die sitzen auf einem hohen Ross!

Änderung in Sicht?! Wohl leider nicht.

Dr. Marko Michels