„GroKo“ in Sicht

MV hat sie schon und ganz Deutschland bekommt sie bald wieder: Die „GroKo“. Foto: M.M.

Nun dachte die gemeine Bürgerin, der gemeine Bürger – auch in M-V – alles wird anders. Das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 war eigentlich deutlich und sprach für sich.

„Alter Trott“ statt „Jamaika“

„Alle freuten“ sich schon auf „Jamaika“. Auf politischen „Sunshine-Reggae“ in „Spree-Athen“. Und was ist?! Der politische „Wahnsinn“ hat kein Ende. Die wohl niemals enden wollende „GroKo“, ob formal oder informell, nimmt in Deutschland kein Ende mehr. Damit geht der „alte Trott“ weiter, die ewig-gleiche Klientel-Politik wird fortgesetzt, die „ewige politische Flickschusterei“. Die SPD jubelt, wenn Arbeitnehmer vermeintlich 30 Euro monatlich mehr in der Geldbörse haben, die Union praktiziert ähnliches, wenn Unternehmer um 30 Euro pro Monat „entlastet“ werden – nachdem irgendwelche steuerlichen Belastungen marginal gesenkt wurden.

Sie sehen es nicht?

Gleichzeitig sehen die Protagonistinnen und Protagonisten von SPD, CDU und CSU nicht (oder sie wollen es nicht sehen), dass „das (angebliche) Mehr“ in der Geldbörse durch zunehmende Preissteigerungen bei Mieten, Lebensmitteln, Fahrkosten, Aufwendungen für Medikamente, öffentlichen Gebühren „zum (realen) Weniger“ wird. Dass ein Mindestlohn zwar ein Überleben, aber kein Leben mit echter Teilhabe an gesellschaftlichen Aktivitäten sichert. Dass die private Altersvorsorge nicht klappen wird, wenn kein Geld gespart werden kann, da die Löhne so niedrig sind. Und dass die prekären Arbeitsverhältnisse (Zeitarbeit) ständig zunehmen, was nicht gerade dazu anregt, Familien zu gründen.

Die Sache mit den Statistiken und dem Problem-Ignorieren

Mal abgesehen von den politischen Taschenspieler-Tricks mit den Statistiken. So lange aus den offiziellen Arbeitsmarkt-Statistiken SGB II-Empfänger, berufliche Rehabilitanden, geringfügig Beschäftigte, Ein-Euro-Jobber und unfreiwillige Vorruheständler heraus gerechnet werden, sind diese ohne Wert und Aussagekraft.

So lange auch Posten und Pöstchen – insbesondere im öffentlichen Dienst – all zu oft „nach Vitamin B“ vergeben werden, wird es Deutschland nicht wirklich gut gehen, ist der innere Friede gefährdet. Das Problem mit der ungesteuerten und unbegrenzten Zuwanderung bleibt nach wie vor ungelöst. Und dabei geht es nicht um Flüchtlinge, die aus politischen und religiösen Gründen aufgrund ihres aktiven Widerstandes gegen jeweilige Despoten Zuflucht suchen – diesen zu helfen, ist selbstverständlich – sondern es geht um Zuwanderungen von Menschen, die eben nicht asylberechtigt sind.

Leider vermischen politische wie mediale Eliten in Deutschland beides – Flüchtlinge und allgemeine Migranten. Wehe dem, der die ungesteuerte Zuwanderung (die mitunter positiv sein kann) kritisiert! Dieser wird gleich, obwohl er für die Aufnahme von wirklich politisch Verfolgten plädiert, gleich in eine „Nazi-Ecke“ gestellt. So kann man sich natürlich auch einem konstruktiven gesellschaftlichen Diskurs entziehen.

Noch robust?

Deutschland mag – dank seines Mittelstandes – wirtschaftlich noch robust sein, aber verschläft Deutschland weiterhin die Digitalisierung, sorgt nicht für hervorragende Bildungschancen für alle und investiert in eine bessere Infrastruktur wird der vermeintliche „Wohlstand“, von dem immer weniger partizipieren, bald Vergangenheit sein.

Mal schauen, was auch MV-Ministerpräsidentin Schwesig für die Menschen in M-V und darüber hinaus bei den kommenden Koalitionsverhandlungen in Berlin nachhaltig bewirken kann. Hoffentlich wird es nicht nur um die Frauen-Förderung gehen, sondern um eine Politik für alle Menschen, ob Frauen, Männer, Kinder und solche, die es bleiben möchten.

Aber irgendwann sollte auch Schluß sein, mit den „Grokofanten“, die derzeit das Saarland, M-V, Niedersachsen und Sachsen bevölkern. Und bald wieder „den Bund“.

Marko Michels