Sellering warnt vor zu harten Kürzungen bei der Solarförderung
„So werden wir die Energiewende nicht schaffen“
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„So werden wir die Energiewende nicht schaffen“
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Deutlich weniger Bürokratie bei der Umsetzung
Schwesig begrüßt Einigung zum Kinderschutzgesetz weiter lesen »
„Keine Zweckentfremdung der Mittel aus dem Klimafonds!“
Jochen Schulte rügt Pläne der Bundesregierung weiter lesen »
Das von der Bundesregierung vorgelegte Kinderschutzgesetz geht nach Ansicht von Sozialministerin Manuela Schwesig in die richtige Richtung.
Sozialministerin begrüßt Kinderschutzgesetz weiter lesen »
Ministerpräsident Erwin Sellering hat heute in Schwerin die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Angleichung der Renten in Ost und West vorzulegen.
Sellering fordert Gesetzentwurf zur Rentenangleichung weiter lesen »
Harry Glawe: Bundesregierung geht mit Aussetzung der Laufzeitverlängerung richtigen Weg
Ausstieg aus der Atomenergie weiter lesen »
Sozialministerin Manuela Schwesig hat die Entscheidung des Bundeskabinetts begrüßt, Klagen gegen so genannten Kinder-„Lärm“ zu erschweren.
Schwesig begrüßt Vorgehen gegen Klagen wegen Kinder-„Lärm“ weiter lesen »
Jörg Heydorn: Wettbewerbsnachteile für die Krankenhäuser in MV nicht hinnehmbar
Ungerechtigkeiten in der Krankenhausfinanzierung! weiter lesen »
Nach Ansicht der wohnungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, verfolgt die Bundesregierung mit ihrer Hartz-IV-Politik ein gewolltes Ausbluten der Kommunen.
Lück: Bund lässt Kommunen ausbluten weiter lesen »
Die Erhöhung von Hartz IV um 5 Euro für Erwachsene ist nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, eine weitere Demütigung von langzeitarbeitslosen Menschen und kann ihnen kein menschenwürdiges Existenzminimum sichern.
Holter: 5 Euro mehr für Hartz-IV-Empfänger ist weitere Demütigung weiter lesen »
Die Weigerung der Bundesregierung, sich an den Kosten für den so genannten Schweinegrippen-Impfstoff zu beteiligen, hat Gesundheitsministerin Manuela Schwesig einen „Wortbruch zu Lasten der Länder“ genannt.
„Bund muss sich an Kosten für Schweinegrippeimpfstoff beteiligen“ weiter lesen »
Zur Diskussion über notwendige Bildungsreformen erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …
Bildungsblockade aufbrechen weiter lesen »
Was ist das Buch der Bildungsrepublik? Hinter dem Buch der Bildungsrepublik steht die Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung. Deren Ziel ist es, die Möglichkeiten und Chancen für mehr und bessere Bildung zu vergrößern.
Buch der Bildungsrepublik weiter lesen »