Nach Ansicht der umweltpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, ist die vorgesehene Lagerung von radioaktiv belastetem Schrott aus Baden-Württemberg im Zwischenlager Nord ein Wortbruch gegenüber den Menschen in der Region und darüber hinaus.
Wortbruch – Lubmin wird weiter zum Atomklo der Nation entwickelt weiter lesen »
Aus Sicht der umweltpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, ist es aus naturschutzfachlicher Hinsicht höchste Zeit, dass ein Alternativhafen zum Nothafen zum Darßer Ort in Angriff genommen wird.
Keine weitere Ausbaggerung des Nothafens Darßer Ort weiter lesen »
Nach Ansicht der umweltpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, muss die Landesforstanstalt ein großes Interesse an einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder Mecklenburg-Vorpommerns haben.
Waldbewirtschaftung darf natürliche Ressourcen nicht zerstören weiter lesen »
Nach Ansicht der verkehrspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, ist das in den SPD-Spitzengremien ausgehandelte Modell zur Bahnreform erneut ein fauler Kompromiss.
LINKE: Bahnprivatisierung gehört endgültig aufs Abstellgleis weiter lesen »
In einem Urteil vom 7. Dezember 2007 hat der Bundesgerichtshof rechtswidriges Agieren der Landesregierung Brandenburg bei der Enteignung von Bodenreformland-Erben gerügt, weil u.a. nicht ausreichend ermittelt wurde, ob es berechtigte Erben an dem Bodenreformland gibt.
Rechtmäßigkeit der Aneignung von Bodenreformland überprüfen weiter lesen »
Nach Ansicht der umweltpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, hat die Regierungskoalition mit der heutigen Änderung des Landeswassergesetzes umweltpolitisch die Hosen runtergelassen. „Damit hat sie endgültig unter Beweis gestellt, dass für sie die Umwelt lediglich das 5. Rad am Wagen ist“, erklärte Frau Schwebs am Mittwoch.
Landeswassergesetz geht umweltpolitisch in völlig falsche Richtung weiter lesen »
Nach Ansicht der verkehrspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Birgit Schwebs, muss die Bundesregierung endlich Abschied nehmen von den Plänen, die Deutsche Bahn AG (DB AG) zu privatisieren.
Bahnprivatisierung gescheitert – Schluss mit dem jämmerlichen Gemurkse weiter lesen »
Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, teilt die Kritik des BUND und anderer Umweltschutzverbände an der bisherigen Umweltpolitik der rot-schwarzen Landesregierung. „Bereits die Auflösung des Umweltministeriums zu Beginn der Legislaturperiode machte den Stellenwert deutlich, den die Große Koalition dem Umwelt- und Naturschutz beimisst – für Rot-Schwarz ist er nebensächlich, inkonsequent und in Teilen schizophren“,
Umweltpolitik-Bilanz ist Armutszeugnis für rot-schwarze Landesregierung weiter lesen »
Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, kritisiert, dass Mittel des landwirtschaftlichen Sondervermögens nicht rechtsverbindlich zurückgeführt werden müssen, wenn diese bei Bedarf zur Deckung von Defiziten im Landeshaushalt genutzt werden.
Verbindliche Rückführung ins Landwirtschaftssondervermögen abgelehnt weiter lesen »
Mit der Überweisung des Antrages der Linksfraktion „Nein zum Börsengang der Deutschen Bahn AG“ in den zuständigen Ausschuss besteht nach Ansicht der verkehrspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, die Chance, dass auch Mecklenburg-Vorpommern dem Gesetzentwurf des Bundes zur Teilprivatisierung der Deutschen Bahn nicht zustimmt.
Nein zum Ausverkauf der Deutschen Bahn weiter lesen »
Die Entscheidung der Landesregierung, drei Millionen Euro öffentliche Gelder in den Ostseeflughafen Barth zu investieren, stößt bei der verkehrspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, auf heftige Kritik.
Das Flugwesen in M-V entwickelt sich weiter lesen »
Nach Ansicht der verkehrs- und umweltpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, ist es sehr schade, dass der Antrag, wonach sich die Landesregierung dafür einsetzen soll, Car-Sharing-Stellplätze im öffentlichen Straßenraum zu ermöglichen, von den Regierungsfraktionen abgelehnt wurde. „Damit wurde die Chance vertan, ein deutliches positives Signal für das Car-Sharing zu geben, einer Ressourcen, Umwelt und Klima
Positives Signal für Umwelt und Klima schonende Mobilität ausgeblieben weiter lesen »
Mit dem gemeinsamen Antrag „Kein Kohleabbau in der ‚Griesen Gegend’“ aller demokratischen Fraktionen, der heute beschlossen wurde, wurde nach Angaben der umweltpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Schwebs, endlich ein Versprechen an die Menschen dieser Region eingelöst.
Kein Kohleabbau in der Griesen Gegend – Versprechen eingelöst weiter lesen »
Die Linksfraktion wird auf der kommenden Landtagssitzung beantragen, dass sich die Landesregierung dafür einsetzt, Car-Sharing-Stellplätze im öffentlichen Straßenraum zu ermöglichen.
Car-Sharing und entsprechende Stellplätze entlasten Klima und Umwelt weiter lesen »
