Mecklenburg-Vorpommern bezeichnete der „Focus“ in seiner heutigen Ausgabe als „abgehängtes Bildungsentwicklungsland“.
MV erneut „rote Laterne“ in Deutschland – Ringstorff sollte endlich abdanken weiter lesen »
Den Vorwurf des Landesvorsitzenden der Linkspartei, Peter Ritter, die NPD würde „inmitten von Landesbehörden Unterstützung finden“ weist der Staatssekretär im Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern, Thomas Lenz, mit aller Entschiedenheit zurück.
Kein braunes Gedankengut in den Behörden des Landes MV weiter lesen »
Mit Verwunderung hat der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, die Aussage von Justizministerin Kuder zur Kenntnis genommen, wonach Mecklenburg-Vorpommern eine Gesetzesinitiative von Sachsen-Anhalt und Brandenburg unterstützen will, die das Ziel verfolgt, rassistische oder fremdenfeindliche Beweggründe für eine Tat bei der Bemessung der Strafe besonders zu berücksichtigen.
Für ein weltoffenes, friedliches und tolerantes M-V weiter lesen »
„Ob sich der CDU-Landesverband mit der Einladung des bayrischen Innenministers Beckstein einen Gefallen getan hat, bezweifle ich“, so Jürgen Suhr. Beckstein habe mit seinem Referat zum Thema Extremismus in Koserow (Kreis Ostvorpommern) ganz offensichtlich das Thema verfehlt.
Bayrischer Innenminister verkennt Gefahr des Rechtsextremismus in Vorpommern weiter lesen »
Die seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Irene Müller, bedauert es außerordentlich, dass die Landesregierung nicht bereit ist, darüber zu berichten, wie sie die Beschlüsse des 5. Altenparlaments umsetzen will. „Damit werden das Parlament und seine Beschlüsse zur Schauveranstaltung degradiert“, sagte sie am Donnerstag in Schwerin.
Beschlüsse des Altenparlaments müssen ernst genommen werden weiter lesen »
Die Linksfraktion wird auf der kommenden Landtagssitzung die Landesregierung auffordern, darüber zu berichten, wie sie die Beschlüsse des 5. Altenparlaments umsetzen will. „Das Parlament und seine Beschlüsse dürfen nicht zur Schauveranstaltung degradiert werden, sie müssen ernst genommen werden“, erklärte die seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion, Irene Müller.
Beschlüsse des Altenparlaments müssen ernst genommen werden weiter lesen »
Nach Informationen des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Prof. Dr. Wolfgang Methling, zugleich Vorsitzender der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz, hat sich die Konferenz auf ihrer heutigen Tagung in Magdeburg auf folgende Erklärung verständigt:
Magdeburger Erklärung der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz weiter lesen »
Grüne begrüßen schnelle Reaktion des verantwortlichen Unternehmens und fordern höhere Sensibilität im Umgang mit rechtsextremistischen Haltungen
„Junge Freiheit“ im Rügenbüdel weiter lesen »
Dr. Armin Jäger: Ringen für Demokratie und Toleranz setzt eigene Bejahung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung voraus
Systemkritik der neuen Partei DIE LINKE nimmt Züge an weiter lesen »
Courage und Engagement machen Günther Hoffmann zu einem würdigen Preisträger SPD-Landtagsfraktion verlieh heute zum zweiten Mal den „Johannes-Stelling-Preis“
Johannes-Stelling-Preis 2007 verliehen weiter lesen »
Sozialminister Erwin Sellering (SPD) hat Günther Hoffmanns langjährige und couragierte Arbeit gegen Rechtsextremismus gewürdigt.
Maske des Biedermann selbst vom Gesicht gerissen
NPD-Fraktionschef Pastörs droht politischen Gegnern mit brutaler Gewaltherrschaft weiter lesen »
In einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung wirft der JU-Landesgeschäftsführer Marc Reinhardt Endstation Rechts unseriöse Berichterstattung vor, sie sei „unglaublich und hahnebüchen“.
Marc Reinhardt (JU) kritisiert Endstation Rechts weiter lesen »
Dr. Armin Jäger: CDU-Fraktion stärkt Landesregierung bei Kampf gegen politischen Extremismus den Rücken Am Rande der Öffentlichen Fraktionssitzung der CDU-Landtagsfraktion in Pasewalk unterstrich der CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Armin Jäger, die Unterstützung der CDU-Fraktion für die Landesregierung im Kampf gegen politischen Extremismus. Die CDU-Landtagsfraktion fasste hierzu einen Beschluss. „Politischer Extremismus hat in der Demokratie nichts verloren. Wer
Kampf gegen politischen Extremismus weiter lesen »
