FDP will Planungsverfahren beschleunigen und Bürgerbeteiligung ausweiten!
Roolf: Höchstmaß an direkter Demokratie
FDP will Planungsverfahren beschleunigen und Bürgerbeteiligung ausweiten! weiter lesen »
Roolf: Höchstmaß an direkter Demokratie
FDP will Planungsverfahren beschleunigen und Bürgerbeteiligung ausweiten! weiter lesen »
Stadt Neubrandenburg sucht für den 04.09.11 und den 18.09.11 Ehrenamtliche für Landratswahl
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht weiter lesen »
Toralf Schnur, kommunalpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur heutigen Anhörung im Innenausschuss über die Kreisgebiets- und Funktionalreform:
Landtag muss über Name und Sitz der künftigen Landkreise entscheiden! weiter lesen »
Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, ist der Streit zwischen CDU und SPD um Sinn und Zweck von Bürgerentscheiden zu den künftigen Kreissitzen völlig überflüssig.
Koalitionsstreit über Bürgerentscheide zu Kreissitzen ist Scheingefecht weiter lesen »
Der Rostocker Oberbürgermeister Roland Methling hat am gestrigen Donnerstag in gleich zwei Pressemitteilungen das Bürgerbegehren für den Erhalt des kommunalen Eigentums und deren Initiatoren scharf angegriffen.
Rostocks OB vergreift sich deutlich im Ton weiter lesen »
Im Rahmen der vorgeschriebenen Beteiligung des Innenministeriums an der Zulässigkeitsprüfung hat Innenminister Lorenz Caffier heute das Rostocker Bürgerbegehren zum Erhalt kommunalen Eigentums als unzulässig bewertet.
Bürgerbegehren in Rostock zum Erhalt kommunalen Eigentums weiter lesen »
Der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marc Reinhardt, hat der Fraktion DIE LINKE heute einen Missbrauch des Verfassungsinstituts der Volksinitiative vorgehalten.
Reinhardt: LINKE missbraucht Verfassungsinstitut der Volksinitiative weiter lesen »
Ralf Grabow, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt zur heutigen Debatte im Landtag über die Volksinitiative für kostenfreies Mittagessen an staatlichen Grundschulen:
Viele Fragen und Klärungsbedarf bei Volksinitiative! weiter lesen »