Rechtsextreme Randale in Bützow muss konsequent verfolgt werden!
Dr. Norbert Nieszery: Effektives Einsatzkonzept der Polizei verhinderte Schlimmeres
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Dr. Norbert Nieszery: Effektives Einsatzkonzept der Polizei verhinderte Schlimmeres
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Dr. Norbert Nieszery: Keine Verschwendung von Steuergeldern für Geburtstagsfeiern von Bankchefs
Bundeskanzleramt als Partyservice für die Oberen Fünfhundert? weiter lesen »
SPD-Landtagsfraktion unterstützt Einrichtung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin an der Universität Greifswald – Dr. Norbert Nieszery: Entscheidender Schritt zur Sicherung der ärztlichen Versorgung im Land
Lehrstuhl für Allgemeinmedizin an der Universität Greifswald weiter lesen »
Dr. Norbert Nieszery: Zustimmung des Gläubigerausschusses schafft Voraussetzungen für einen erfolgreichen Neustart
Wieder Grund zu Optimismus für WADAN-Beschäftigte! weiter lesen »
Ministerpräsident Althaus’ Forderung nach Streichung des Soli ist ökonomischer Unfug!
Dr. Norbert Nieszery: Eigene Profilierung zu Lasten der ostdeutschen Solidarität weiter lesen »
Forderung nach Kinderbeauftragtem: CDU-Generalsekretär Kokert in Widerspruch zur eigenen Fraktionsspitze – Dr. Norbert Nieszery: Populistischer Unsinn eines frisch gekürten Generalsekretärs auf der Suche nach einem Wahlkampfthema
Dr. Norbert Nieszery zur Forderung nach Kinderbeauftragtem weiter lesen »
Mit einiger Verwunderung hat die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Heidrun Bluhm, die aktuelle Ankündigung des SPD-Fraktionschefs im Schweriner Landtag zum Bombodrom
Heidrun Bluhm verwundert über Ankündigung von SPD-Landespolitiker zum „Bombodrom“ weiter lesen »
Eingetretene Verzögerung im Verfahren ist unschädlich
Sozialdemokraten stehen zur freiwilligen Überprüfung neuer Abgeordneter weiter lesen »
Ralf Grabow, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion M-V, erklärt anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember 2008:
M-V Gesundheitsland Nr. 1? – Nicht beim Thema HIV/AIDS! weiter lesen »
Umgang von Respekt, Sachkenntnis und Professionalität gekennzeichnet
Anhörungsverfahren zum Steinkohlekraftwerk Lubmin verlief auf fachlich hohem Niveau weiter lesen »
Sozialdemokraten werden Verfassungsänderung zugunsten eines Bundeswehreinsatzes im Innern niemals zustimmen
Bundeswehreinsatz: Sicherheit nicht gegen Freiheit ausspielen weiter lesen »
Veränderte Sprecherfunktionen nach Vorstandswahl und Regierungsumbildung
SPD-Landtagsfraktion benennt Timm für den Vorsitz des Innenausschusses weiter lesen »
Dr. Norbert Nieszery zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt – Stellvertretende Vorsitzende Ute Schildt, Rudolf Borchert, Mathias Brodkorb und Heinz Müller – Reinhard Dankert bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion
SPD-Landtagsfraktion hat neuen Fraktionsvorstand weiter lesen »
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die heute erneut geäußerte Kritik des Landesdatenschutzbeauftragten am morgen im Landtag in 2. Lesung zu behandelnden Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst zurückgewiesen.
Kindeswohl geht vor Datenschutz – Bedenken nicht stichhaltig weiter lesen »
Anhörung des Landesdatenschutzbeauftragten im Sozialausschuss – Ergänzende Entschließung zum Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst verabschiedet
Kindeswohl hat Vorrang vor den Belangen des Datenschutzes weiter lesen »
Anlässlich der heutigen Anhörung des Europa- und Rechtsausschusses zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz erklären die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, und der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz.
SPD: Kinderrechte ins Grundgesetz! – Anhörung im Landtag ergibt klares Votum weiter lesen »
SPD-Landtagsfraktion begrüßt die geplante zusätzliche Untersuchung im Vorschulbereich
Sozialausschuss befasst sich mit Thema Kindeswohl weiter lesen »
Mecklenburg-Vorpommern ist noch sicherer geworden
Ausgewogenes Konzept von Prävention und Repression zeigt weiter Wirkung weiter lesen »
Gesetzliche Regelungen in M-V unterscheiden sich in zentralen Punkten von denen in Hessen und Schleswig-Holstein
Auswirkungen des Verfassungsgerichtsurteils zum Autokennzeichen-Scanning prüfen weiter lesen »
Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, sprach sich heute dafür aus, das Instrument der Videoüberwachung mit Bedacht einzusetzen.
Nieszery: Videoüberwachung mit Bedacht einsetzen weiter lesen »
Der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat das Urteil im Prozess um die Krawalle von Bützow im August 2007 mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis genommen.
Krawalle in Bützow: Prozessverlauf mit Beigeschmack weiter lesen »