Umgang von Respekt, Sachkenntnis und Professionalität gekennzeichnet
Zum Abschluss des Marathonanhörungsverfahrens mit ca. 9.000 Einwendungen zum Steinkohlekraftwerk Lubmin stellte die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, heute fest, dass das Vertrauen in das rechtsstaatliche Genehmigungsverfahren für das geplante Steinkohlekraftwerk des Unternehmens Dong Energy durch den Verlauf der Anhörung deutlich gefestigt wurde.
„Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Niszery, die Rüganer SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Peters und ich selbst haben an verschiedenen Tagen der Anhörung beigewohnt und dabei übereinstimmend festgestellt, dass das Verfahren auf allen Seiten von Sachkenntnis, hoher Professionalität, gegenseitigem Respekt und fairem Umgang miteinander geprägt war“, so Schildt.
Im Verfahren sei deutlich geworden, dass sich für das Genehmigungsverfahren eine Reihe von neuen Fragen auftäten. Insbesondere ginge es um eine mögliche Beeinträchtigung der Badewasserqualität durch das Bakterium Vibrio vulnificus und durch Blaualgen.
„Diese Fragen müssen jetzt von den zuständigen Genehmigungsbehörden ohne Zeitdruck bewertet werden, um zu entscheiden, in welcher Form darauf reagiert werden muss“, so Ute Schildt abschließend.