Schlotmann warnt vor Kürzung der Städtebaufördermittel

Auf „Schweriner Bauklön“ des Bauverbandes MV wurde heiß über die Zukunft der Branche diskutiert

Bauminister Volker Schlotmann warnte heute auf dem „Schweriner Bauklön“ vor einer Kürzung der Städtebaufördermittel: „Die Kürzung der Städtebaufördermittel ab 2011 durch die Bundesregierung gefährdet Bauunternehmen und Arbeitsplätze in MV.“

Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung ist eine Kürzung der Mittel von 535 Millionen Euro des Programmjahres 2010 auf 305 Millionen Euro im Programmjahr 2011 vorgesehen. Zudem laufen 2011 die Konjunkturpakete aus: „Das werden die Bauunternehmen und ihre Beschäftigten deutlich zu spüren bekommen“, so Schlotmann. „Wird nur noch halb so viel Geld ausgegeben, bekommen die Unternehmen nur noch die Hälfte der Aufträge.“

Im vergangenen Jahr konnte Mecklenburg-Vorpommern aus Bundes-, Landes-, und kommunalen Mitteln rund 100 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel für die Sanierung und Modernisierung von beispielsweise Marktplätzen, historischen Wohnhäusern in den Innenstädten, Rathäusern, Kirchen oder Kultureinrichtungen bereitstellen. „In den vergangenen Jahren konnten wir die Stadtentwicklung überall im Land mit diesen Mitteln sehr effektiv unterstützen. Viele Touristen kommen gerade wegen der sanierten Innenstädte ins Land, und die Lebensqualität der Einwohnerinnen und Einwohner hat sich deutlich verbessert. Es gibt aber immer noch viel zu tun“, sagte der Bauminister.

So konnten rund 1.900 Wohn- und öffentliche Gebäude gesichert sowie 8.100 Wohngebäude und 600 öffentliche Gebäude saniert werden. Darüber hinaus sind 2.900 Straßen, Wege und Plätze neu- und umgestaltet worden. „Die Städtebauförderung hat sich als die wichtigste Anschubfinanzierung bei Bauinvestitionen der Städte erwiesen“, so der Bauminister.