Steuereinnahmen der Gemeinden in MV steigen 2011 um 65 Mio. Euro
Finanzministerin Heike Polzin erläuterte auf der heutigen Kabinettssitzung die Auswirkungen der Steuerschätzung auf das Land Mecklenburg-Vorpommern. Neben den schon in der vergangenen Woche bekannt gegebenen Zahlen für die Einnahmeentwicklung des Landes stellte die Ministerin heute auch die entsprechende Prognose für die Kommunen vor.
Demnach steigen die Steuereinnahmen der Gemeinden im Land in diesem Jahr um 65 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr (2010: 757 Mio. €; 2011: 822 Mio. €). Für die Folgejahre sind die Steuerschätzer noch optimistischer: Die kommunalen Steuereinnahmen sollen 2012 auf 860 Mio. € und 2013 auf 896 Mio. € ansteigen.
Für die Finanzausstattung der Kommunen sind aber neben den eigenen Steuereinnahmen auch die Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) entscheidend. Und da laut Steuerschätzer auch die Steuereinnahmen des Landes deutlich steigen werden, profitieren die Kommunen nun vom viel kritisierten Gleichmäßigkeitsgrundsatz im Kommunalen Finanzausgleich. Darüber hinaus wird das Land den Kommunen einen Kofinanzierungsfonds in Höhe von 50 Mio. € sowie den besonders hochverschuldeten Kommunen und Kreisen einen Konsolidierungsfonds in Höhe von 100 Mio. € zur Verfügung stellen.
Finanzministerin Heike Polzin: „Wie es aussieht, haben die Kommunen endlich die Talsohle durchschritten und können wieder mit steigenden Einnahmen rechnen. Damit erhalten sie die Chance, die eigenen Haushalte zu konsolidieren und Altschulden zurückzuführen. Das Land wird den Kommunen hierbei spürbar helfen. Voraussetzung sind aber erkennbare eigene Sparbemühungen.“
Quelle: Finanzministerium MV