Verkehrs- Investitionsrahmenplan jetzt endgültig

Zur Endfassung des Investitionsrahmensplanes für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes bis 2010 erklärt der Schweriner Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Hans- Joachim Hacker:

Die von Vertretern der Koalitionsfraktionen und dem Bundesverkehrsministerium unterbreiteten Vorschläge für einen Investitionsrahmenplan von 2006 bis 2010 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) hat bei den Ländern breite Zustimmung gefunden.
Mit dem IRP wurden erstmals die Fünfjahrespläne für die Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen unter einem Verkehrträger übergreifenden, integrierten Ansatz erarbeitet. Die Abstimmung mit den Ländern hat den Vorschlag bestätigt. Mit dem IRP wird die Priorisierung von Projekten der Bedarfspläne vorgenommen.

Diese prioritären Maßnahmen umfassen Erhaltungsinvestitionen in Höhe von 25 Milliarden Euro und den Investitionsbedarf von 57 Milliarden Euro für Neu- und Ausbauvorhaben, die von 2006 bis 2010 abgeschlossen, weitergeführt bzw. in Angriff genommen werden sollen.

In Westmecklenburg sind im IRP wichtige Vorhaben wie der Bau der A14, die Fortführung der Ortsumgehung Schwerin und die Ortsumgehung Hagenow enthalten.

Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf ist es in den abschließenden Beratungen gelungen, für das Land Mecklenburg- Vorpommern das Projekt B192 Ortsumgehung Mirow zusätzlich aufzunehmen und zu dem Projekt B111 Ortsumgehung Wolgast festzuschreiben, dass unter Beachtung des vereinbarten Bundesfernstraßenkonzeptes auf der Insel Usedom gemeinsam Wege zur zusätzlichen Finanzierung dieses Projektes gesucht werden sollen.

Das Ergebnis der intensiven Beratungen zum Investitionsrahmenplan ist ein wichtiger Beitrag zum weiteren Ausbau der Infrastruktur in Deutschland. Damit stärken wir die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und schaffen neue Chancen für zusätzliche Arbeitsplätze.