Innenminister Lorenz Caffier hat heute zwei Modelle für eine denkbare zukünftige Kreisstruktur in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt.
„Unter insgesamt dreizehn geprüften Varianten haben sich zwei Varianten herausgeschält, die dem vom Landtag verabschiedeten Leitbild am nächsten Kommen“, erläuterte Innenminister Lorenz Caffier heute in einem Pressegespräch.
Eine Variante geht von sieben neuen Landkreisen und zwei Kreisfreien Städten aus. Die andere Variante bildet sechs neue Landkreise und ebenfalls zwei Kreisfreie Städte.
„Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem wir den Menschen in unserem Land den laufenden Entscheidungsprozess transparent darstellen und Politik sowie Verbände an der Diskussion beteiligen wollen“, so Caffier, „Alle sind jetzt aufgefordert, sich in diesen Entscheidungsprozess konstruktiv einzubringen.“
Die beiden Kreisstrukturmodelle entwickelten sich auf Grundlage einer Bewertungs-Tabelle (Matrix), die auf den Kriterien des Leitbildes beruht.
Die Hauptkriterien des Leibildes sind:
– der Erhalt und die Stärkung der ehrenamtlich ausgeübten kommunalen Selbstverwaltung und der Bürgernähe, d.h. die Flächengröße der Landkreise,
– die Schaffungwirtschaftlicher und effizienter Verwaltungsstrukturen, d.h. die Einwohnerzahl der Landkreise im Jahr 2020,
– die Beachtung oberzentraler und mittelzentraler Verflechtungsbereiche,
– die Möglichkeit der Landkreise, im Zuge einer Funktionalreform Aufgaben vom Land zu übernehmen,
– die Homogenität der kreislichen Strukturen, d.h. insbesondere die Frage nach möglichen Abweichungen der einzelnen Landkreise vom Durchschnitt aller Landkreise, aber auch die Frage nach einer möglichen Dominanz einer Stadt innerhalb eines Landkreises,
– die Beachtung bestehender Verwaltungsstrukturen, d.h. die Frage, ob und inwieweit bestehende Kreis- oder Ämterstrukturen durchtrennt werden,
sowie
– die Beachtung landsmannschaftlicher und sonstiger historischer Gegebenheiten, d.h. insbesondere die Frage der Berücksichtigung der „Pommerngrenze“.
Vor dem Hintergrund der genannten Kriterien zeichnen sich die zwei vorgestellten Modelle insbesondere durch folgende Punkte aus:
Für das 7er-Modell spricht unter anderem, dass kein Kreis eine Flächengröße von 3.988 qkm überschreitet und somit dieser Rahmen des Leitbildes eingehalten würde.
Ein Manko dieses Kreiszuschnitts liegt hier in der Vernachlässigung der Pommerngrenze.
Für das 6er-Modell spricht unter anderem, dass kein Kreis die Zielgröße des Leitbildes von 175.000 Einwohnern unterschreitet und fast die historische Pommerngrenze nachzeichnet.
Ein Manko des Modells läge in der Größe des neuen „Seenplattenkreises“ mit 4.500 qkm, der den Rahmen des Leitbildes überschreitet.
Beide vorgestellten Modelle sehen die Einkreisung der vier kleineren kreisfreien Städte Wismar, Stralsund, Greifswald und Neubrandenburg vor, wohingegen Rostock und Schwerin kreisfrei blieben. Die Entscheidung für eine Einkreisung der vier kleineren kreisfreien Städte ergibt sich ohne viel Umschweife unmittelbar aus dem Leitbild und der daraus entwickelten Matrix. Würde man alle sechs Städte kreisfrei lassen, entsprächen bei dem geprüften 7+6-Modell im Jahr 2020 ganze zwei Kreise den Einwohnervorgaben des Leitbildes.
„Ich hoffe auf eine konstruktive Diskussion und versichere, dass ich alle Argumente zu Kreisstrukturmodellen bei der Entscheidungsfindung gründlich abwägen werde“, so Innenminister Caffier abschließend.
Die Bewertungstabelle und die Kreisstrukturmodelle können von der Homepage des Innenministeriums heruntergeladen werden.