Haushaltsaufstellung 2008 der Bundesagentur für Arbeit

Zu unterschiedlichen Aussagen in der Medienberichterstattung über ihre Finanzen stellt die Bundesagentur für Arbeit (BA) klar:

Nach neuesten Prognosen geht die BA von einem ausgeglichenen Ergebnis für das operative Geschäft im Jahr 2008 aus. Das heißt, laufende Einnahmen und laufende Ausgaben (ohne Sonderbelastungen) werden sich voraussichtlich die Waage halten.

Bei der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2008 war noch mit einem Minus im operativen Geschäft von 2,5 Milliarden Euro gerechnet worden. Aufgrund der erfreulichen wirtschaftlichen Entwicklung und der guten Arbeitsmarktlage konnte diese Erwartung nun nochmals korrigiert werden, nachdem im Sommer noch mit einem operativen Saldo von minus 700 Millionen Euro gerechnet worden war.

Das gesamte Finanzergebnis der Bundesagentur für Arbeit (BA) aus Sicht der Buchhaltung setzt sich im laufenden Haushaltshaltsjahr 2008 jedoch zusammen aus dem operativen Geschäftsergebnis und einem Einmaleffekt durch die Zuführung zum Versorgungsfonds, aus dem die künftigen Beamtenpensionen bezahlt werden sollen.

In diesen Versorgungsfonds fließen dieses Jahr als Einmalzahlung 2,5 Milliarden Euro. Diese Summe wird also dieses Jahr im Haushalt der BA als Ausgabe verbucht, sie stammt aber aus Rücklagen der BA aus den Jahren 2006 und 2007. Daher bleibt es dabei, dass das operative Ergebnis der BA im Jahr 2008 ausgeglichen sein wird.