Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat nach der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses betont, dass diese keine neuen Erkenntnisse gebracht habe.
„Der Landesregierung sei kein Fehlverhalten bei der Förderung des CD-und DVD-Werkes in Dassow vorzuwerfen. Die geltenden Förderrichtlinien wurden eingehalten. Die anwesenden Minister Jürgen Seidel und Otto Ebnet sowie der Geschäftsführer des Landesförderinstitutes Roland R. J. Gießelbach haben die aufgeworfenen Fragen geduldig und umfassend beantwortet.
Unverständlich ist mir in diesem Zusammenhang geblieben, was speziell die FDP-Fraktion mit teilweise Detail versessenen Fragestellungen – auf die eine Landesregierung nun wirklich keinen Einfluss hatte – bezwecken wollte. Im Nachgang alles besser zu wissen, ist immer einfacher, als in Verantwortung anstehende Entscheidungen zu treffen. Aus meiner Sicht kommt es jetzt darauf an, den Blick in die Zukunft zu richten und zu versuchen, die Insolvenzquote bei der Förderung von heute rund 5 % weiter zu senken. Ganz auszuschließen sein wird sie aber auch in der Zukunft definitiv nicht. Wer das fordert, ist weltfremd“, so Wolfgang Waldmüller abschließend.