Die von Bundesarbeitsministerin von der Leyen angekündigte Vermittlungsoffensive insbesondere für Jugendliche, Alleinerziehende und ältere Langzeitarbeitslose geht nach Ansicht der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Regine Lück, völlig an den Realitäten vorbei.
„Es ist zynisch, wenn jetzt so getan wird, als ob die Betroffenen auf ein Fülle von Angeboten zugreifen könnten und bisher dazu nur zu bequem gewesen wären“, sagte Frau Lück am Dienstag. Bereits heute müssten Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher mit Leistungskürzungen rechnen, wenn sie ein Angebot der Arge ablehnen. „Darüber hinaus diskreditiert der Vorstoß von Westerwelle und von der Leyen die bisherige Arbeit der Beschäftigten in den Argen, die den Murks der Hartz-IV-Gesetzgebung ausbaden müssen“, so Frau Lück. Offensichtlich gehe es Schwarz-Gelb nur darum, den Druck auf Langzeitarbeitslose noch weiter zu erhöhen und möglichst Mittel zu kürzen.
Nach Ansicht der Linksfraktion mangelt es in Deutschland nicht an marktfähigen Arbeitslosen, sondern an fähigen Arbeitsmärkten. „Deshalb brauchen wir einen dauerhaften öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zwischen Markt und öffentlichem Dienst“, betonte Frau Lück. „Die verantwortliche Politik sollte endlich ihre ideologischen Scheuklappen ablegen und den Weg dafür frei machen.“
Claudia Schreyer