Auf der Homepage des Innenministeriums sind jetzt die Haushaltsdaten der kreisangehörigen Gemeinden abrufbar. Auf Basis der Rechnungsergebnisse 2008 ist RUBIKON, das Rechnerunterstützte Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen, aktualisiert worden. Die gemeindegenauen Daten können unter der Adresse www.im.mv-regierung.de/rubikon eingesehen werden.
„Die Einführung von RUBIKON ab dem Jahr 2007 hat die Diskussionen der politisch Verantwortlichen um kommunale Finanzausstattung und Kreisumlage auf eine sachliche Basis gestellt und gibt auch interessierten Bürgern die Möglichkeit, sich über die Haushaltssituation ihrer Gemeinde zu informieren“, so Innenminister Lorenz Caffier.
Da nun sowohl die Ergebnisse für die Jahre 2007 als auch 2008 abrufbar sind, wird die Haushaltssituation der kreisangehörigen Gemeinden weiter transparent und vergleichbar dargestellt. „Im Ergebnis wird deutlich, dass die Haushaltssituation der 801 bewerteten kreisangehörigen Gemeinden im abgeschlossenen Jahr 2008 grundsätzlich eine positive Bilanz aufweist“, so der Innenminister.
Nach den Kriterien von RUBIKON ist die Leistungsfähigkeit von 642 Gemeinden dauernd gesichert. Bei 61 Gemeinden ist die dauernde Leistungsfähigkeit jedoch weggefallen (Vorjahr 69 Gemeinden). Die kreisangehörigen Gemeinden verfügten zum 31. Dezember 2008 insgesamt über freie Finanzspielräume von 121,6 Mio. EUR und Rücklagen in Höhe von 355,7 Mio. EUR.
Dem stehen Fehlbeträge im Verwaltungshaushalt bei 74 Gemeinden mit einem Gesamtvolumen von 31,3 Mio. EUR gegenüber (Vorjahr 97 Gemeinden mit 34,2 Mio. EUR), ein Großteil dieser Fehlbeträge (28 Mio. EUR) stammt jedoch aus Vorjahren.
„Die Daten veranschaulichen, dass die Haushaltskonsolidierung auch im kreisangehörigen Raum im Jahr 2008 erfolgreich war und vielerorts zusätzliche Vorsorge für die Zukunft getroffen wurde“, stellte der Innenminister fest. „Da aber in den nächsten Jahren von sinkenden Einnahmen ausgegangen werden muss, ist der Weg der Haushaltssicherung und der Haushaltskonsolidierung auch weiterhin konsequent fortzusetzen und das Ausgabeverhalten dieser absehbaren Entwicklung anzupassen“, betont Minister Caffier.