Für deren Ausbau stehen stehen bis 2011 rund 6,5 Millionen Euro zur Verfügung …
„Die Verbesserung der Breitbandversorgung in Mecklenburg-Vorpommern und insbesondere im ländlichen Raum ist eine Aufgabe, an deren Bewältigung mein Haus mit den ihm verfügbaren Möglichkeiten intensiv mitwirkt“, sagte der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus heute in Schwerin anlässlich der aktuellen Landtagssitzung.
Allein in den vergangenen vier Wochen wurden 15 Vorhaben bewilligt. Dadurch wird für rund 1.000 privat genutzte Anschlüsse und für ungefähr 360 gewerblich genutzte Anschlüsse schnelles Internet bereitgestellt. Die Gesamtzuschusssumme beläuft sich auf rund 230.000 Euro. Bei vier der 15 Vorhaben konnten die Gemeinden von dem inzwischen von 60 auf 90 Prozent angehobenen Fördersatz profitieren. Für den Ausbau der Breitbandversorgung im Ländlichen Raum stehen in Mecklenburg-Vorpommern bis einschließlich 2011 6,5 Millionen Euro zur Verfügung.
„Eine funktionierende Breitbandversorgung ist heutzutage ein wesentliches Kriterium für Lebensqualität auf dem Land und existenziell für die Sicherung von Arbeitsplätzen. Ich appelliere deshalb an die Bürgermeister und Landräte ihre Verantwortung wahrzunehmen und sich für die Interessen der Bürger und Unternehmen zu engagieren“, so Backhaus. Eine bessere Förderung wie derzeit werde es für die Breitbandversorgung nicht mehr geben.
„Unsere Fördemöglichkeiten betrachten ein Gebiet als unterversorgt, wenn die Bandbreite nicht mindestens ein Megabit pro Sekunde beträgt“, erläuterte der Minister. Eine Zuwendungsvoraussetzung sei die Erfassung des Bedarfs an Breitbandanschlüssen getrennt nach privater und gewerblicher Nutzung. „Abgesehen davon, dass solche Bedarfserhebungen nicht den tatsächlichen Versorgungsgrad widerspiegeln, weil man sich dadurch zum Beispiel die Schaffung einer kabelgebundenen Lösung verspricht, obwohl bereits eine funkbasierte Lösung besteht, liegen die Bedarfserhebungen je nach Region in unterschiedlicher Qualität vor“, so der Minister.
Gegenwärtig sei nicht erkennbar, ob die gegebenen Chancen vor Ort nicht aufgegriffen werden oder ob Bedarfe wegen bereits vorhandener Versorgung nicht artikuliert werden. Deshalb habe ich entschieden, dass die Anstrengungen des Zweckverbandes „Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“ durch Personaleinsatz unserer Flurneuordnungsbehörden ergänzt werden“, machte Minister Backhaus deutlich. Durch die Bearbeitung von Flurneuordnungsverfahren seien diese Landesbehörden vor Ort präsent. „Die Bearbeitung dieser Verfahren war in der Vergangenheit Garant für die erfolgreiche Entwicklung vieler Gemeinden in unserem Land.
Das daraus entstandene Vertrauen zu unseren Flurneuordnungsbehörden werden wir nutzen, um den Gemeinden die Möglichkeiten zur Verbesserung der Breitbandversorgung näher zu bringen, aber auch um zu erfahren, wo eine leistungsfähige Breitbandversorgung bereits genutzt wird und wo vielleicht zusätzliche Unterstützung für die ehrenamtlich agierenden Gemeindevertreter erforderlich ist“, sagte der Minister. Mit dieser direkten vor-Ort-Arbeit werde zugleich eine verstärkte Öffentlichkeitsinformation und eine verbesserter Überblick über die Regionen mit Handlungsbedarf erreicht.
„Unabhängig von unseren Aktivitäten teile ich die Auffassung, dass der Bund dafür Sorge tragen muss, dass der tatsächliche Ausbaustand mit Breitbandinfrastrukturen erfasst werden muss. Da es sich bei der Breitbandversorgung bekanntermaßen jedoch um einen freien Markt handelt, liegen die meisten Informationen jedoch nicht den staatlichen Behörden sondern den Marktteilnehmern vor. Diese agieren jedoch über die Landesgrenzen hinaus. Insoweit sehe ich in der Tat den Bund in der Pflicht, für die Offenlegung der vorhandenen Strukturen einschließlich deren Leistungsparameter durch die Unternehmen Sorge zu tragen“, betonte Minister Backhaus.
Informationen zum Zweckverband „Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“ und zur Breitbandförderung sind im Internet unter www.ego-mv.de veröffentlicht.