Es war ein freudiger Anlass, der gestern den Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus nach Berlin führte.
Im Rahmen des Parlamentarischen Abends des Bundesverbandes der Verbraucherschutzzentralen wurde Mecklenburg-Vorpommern als „Aufsteiger des Jahres“ besondere Ehre zuteil und damit dem zuständigen Minister, der diese Wertung stellvertretend für das Land entgegennehmen durfte.
So konnte Dr. Backhaus freudig resümieren: „Tatsächlich haben wir in den letzten beiden Jahren nicht nur erhebliche Anstrengungen im Verbraucherschutzbereich unternommen, sondern viele spürbare Veränderungen zum Positiven erreicht.“ Nach wie vor lägen fachliche Zuständigkeiten für Fragen des Verbraucherschutzes in Mecklenburg-Vorpommern zwar in verschiedenen Ressorts, was bei einer klassischen Querschnittsaufgabe wie dem vielgestaltigen Schutz der Bürger vor mangelhaften Produkten, Übervorteilung oder Täuschung unausweichlich sei. Seit Herbst 2006 sei aber die gebündelte Zuständigkeit für den Verbraucherschutz nun klar in einem Ressort verankert. „Ich habe damit die Möglichkeit, dem Anliegen insgesamt wie auch Einzelfällen mehr Gewicht zu verleihen“, sagte der zuständige Minister.
„Zeitgleich etablierte sich die Neue Verbraucherzentrale für Mecklenburg und Vorpommern in veränderter Rechtsform, mit frischen Ideen und der notwendigen finanziellen Unterstützung durch das Land“, ergänzte Dr. Backhaus und nutzte das Podium, die verantwortungsvolle und engagierte Arbeit der Neuen Verbraucherzentrale sowie der im Verbraucherschutz unermütlich tätigen Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Organisationen im Land zu würdigen. Es sei in einem Flächenland mit der niedrigsten Bevölkerungsdichte Deutschlands eine besondere Herausforderung, tatsächlich jedermann erreichen zu können. „Gerade weil wir mit unseren Ressourcen sorgsamer umgehen müssen, müssen wir in Mecklenburg-Vorpommern auf breiter Ebene und auf vielen Schultern verteilt zusammenarbeiten“, so der Minister.
Das Verbraucherschutzministerium sehe sich dabei vor allem in der Rolle des Mittlers und Moderators sowie des Koordinators, darüber hinaus aber auch als Impuls- und Ideengeber. „Auf Landesebene haben die von uns initiierten Verbraucherforen einen guten Anklang gefunden und bilden nun die Basis, zwischen Regierungs- und Landtagsgremien, verbrauchernahen Organisationen und Wirtschaftsbeteiligten Netzwerke aufzubauen“, stellte Dr. Backhaus einen Baustein seines Konzeptes vor. Damit erreiche man den Kontakt zu den Betroffenen, um dringende Handlungsempfehlungen ableiten zu können. Bislang seien Themen wie „Senioren im Alltag“ oder „Der Verbraucher in der digitalen Welt“ auf sehr gute Resonanz gestoßen.
Ein Schlüsselfaktor sei nach Ansicht des Ministers die Verbraucherbildung. „Nur der gut informierte und selbstbewusste Bürger kann selbstbestimmt und verantwortungsvoll, kurz als souveräner Marktteilnehmer auftreten“, will Dr. Backhaus diese vorbeugende Tätigkeit stärken, die bereits bei den Jüngsten im Vorschulalter ansetzen müsse. Eine florierende Gesellschaft brauche einen Interessenausgleich zwischen Wirtschaftsunternehmen und Verbrauchern im Sinne eines nachhaltigen Konsums und Lebensstils. „Viele Unternehmen haben das längst verinnerlicht und steigern ihre Attraktivität durch verbraucherorientierte Information“, sieht der Minister einen Trend, der durch gestärkte Eigenverantwortung auf beiden Seiten Unterstützung erfahren sollte.
„Die Bewertung unserer Arbeit im Verbraucherschutzindex ist Ansporn für uns, den eingeschlagenen Weg konsequent fortzusetzen, neue Ideen und Konzepte zu entwickeln und aktiv zu begleiten“, kündigte Minister Dr. Backhaus an und warb einmal mehr für Mecklenburg-Vorpommern als Tourismus- und Gesundheitsland.
Verbraucherschutzindex
Der Verbraucherschutzindex bildet ein Ranking der Verbraucherpolitik der 16 Bundesländer. 2008 wurde anhand von 58 Indikatoren die verbraucherpolitische Bilanz der Landesregierungen, der Landtage, der Kontrollbehörden und der Verbraucherzentralen bewertet. Der Index wird nach 2004 und 2006 jetzt zum dritten Mal durch den Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) vorgestellt. Aufgrund fast identischer Parameter sind die Indizes der Jahre 2006 und 2008 im Übrigen gut vergleichbar (www.vzbv.de).
Mecklenburg-Vorpommern hat danach mit einem Zugewinn von 148 Punkten den größten Sprung nach oben gemacht und sich vom letzten Platz im Ranking auf den 10. Platz verbessert. Die Steigerung wird vor allem von der Landesregierung mit einer Zunahme um 80 Punkte (von 69 auf 149 bei 228 möglichen) und vom Landtag mit einer Zunahme von 57 Punkten (von 13 auf 70 bei 114 möglichen) getragen. Die Kontrollbehörden erzielen mit einem Punkt mehr fast genau das gleiche Ergebnis wie 2006, während auch die Verbraucherzentrale Verbesserungen zu verzeichnen hat.
Mecklenburg-Vorpommern ist dem Bericht nach ein gutes Beispiel dafür, dass durch gezielte Maßnahmen erkennbare Verbesserungen im Verbraucherschutz möglich sind. Die finanzielle Zuwendung an die Verbraucherzentrale ist im Vergleich zum Index 2006 erhöht worden, jedoch ist sie nach wie vor im Bundesvergleich sehr gering und wird für das Flächenland als noch nicht ausreichend angesehen. Bei den Kontrollbehörden liegt Mecklenburg-Vorpommern im Bereich der Marktüberwachung nur auf einem unbefriedigenden 13. Rang, dagegen liegen die Ergebnisse in der Lebensmittelüberwachung und im Eichwesen im oberen Drittel (Platz 4 bzw. 5).