Wolfgang Waldmüller: Anhörung kann Kernelemente des Konzeptes „Energieland 2020“ deutlicher werden lassen – Ziel ist ausgewogener Energiemix sowie stabile und günstige Energiepreise
Der Wirtschaftsausschuss des Landtages wird sich auf Initiative der Koalitionsfraktionen noch einmal im Rahmen einer Anhörung mit dem Konzept „Energieland 2020“ befassen. Darüber informierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Wolfgang Waldmüller.
„Das Konzept Energieland 2020 ist nach eingehenden Diskussionen mit Experten, zwischen den Ressorts der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen erarbeitet und beschlossen worden. Es ist gut, wenn durch eine Anhörung die Kernelemente dieses Konzeptes noch einmal einer breiteren Öffentlichkeit verdeutlicht werden.
Die Koalition hat sich mit dem Koalitionsvertrag auf einen ausgewogenen Energiemix verständigt. Ziel des Konzepts Energieland 2020 ist es daher, Bürgern und Unternehmen langfristig stabile und günstige Energiepreise zu sichern und die wirtschaftlichen Chancen moderner Energieerzeugung zu nutzen. Auch wenn im Konzept formuliert ist, dass 2050 ein Ausstieg aus der Nutzung fossiler Energieträger erfolgt sein soll, so ist doch unbestritten, dass aktuell die Erneuerung des Kraftwerkparks in Deutschland erforderlich ist. Dies haben nicht zuletzt auch der Bundesvorsitzende der SPD Franz Müntefering, der SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier und der noch Umweltminister Sigmar Gabriel im zurückliegenden Bundestagswahlkampf deutlich gemacht.
Mecklenburg-Vorpommern kann von dieser Entwicklung profitieren. Mit dem Technologie- und Energiestandort Lubmin haben wir einen hervorragend infrastrukturell erschlossenen energiepolitischen Schnittpunkt. SPD und CDU haben sich im Koalitionsvertrag zum Ausbau dieses Standortes bekannt. Ich bin zuversichtlich, dass diesem grundsätzlichen Bekenntnis schon sehr bald auch konkrete Projekte folgen, die wichtige Arbeitsplätze sichern und schaffen“, so Wolfgang Waldmüller mit Blick auf die in Lubmin geplanten Kraftwerksbauten.
In Sachen Klimaschutz ist mit dem Konzept Energieland 2020 vereinbart, dass bundespolitische Vorgaben 1:1 umgesetzt werden. Dafür ist begleitend die Erarbeitung eines konkreten Aktionsplans Klimaschutz notwendig, welches auch die konkreten Auswirkungen auf Mieter und Eigenheimbesitzer analysieren und ins Verhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit stellen muss“, so Wolfgang Waldmüller.
Jutta Hackert