Friedensaktion vor Landesparteitag der NRW-SPD
Mit einer Mahnwache vor dem Eingang zum Landesparteitag der NRW-SPD
machte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinige
KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) heute auf die Mitverantwortung der
Sozialdemokraten für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und
anderen Teilen der Welt aufmerksam. Vor dem Transparent “Stell Dir vor
es ist Krieg – und Du bist dafür!?“ erwarteten Aktive der DFG-VK die
Delegierten, überreichten ihnen “Argumente für eine Strategiewechsel in
Afghanistan“ und sammelten Unterschriften unter eine Petition an die
Bundestagsabgeordneten.
„Hier bei der SPD sind wir an der richtigen Adresse, um unserer Protest
auszudrücken. Die SPD hat die deutsche Beteiligung am Krieg erst
ermöglicht und drückt sich auch heute noch davor, klar gegen den Krieg
Stellung zu beziehen.“ erklärte DFG-VK Bundesgeschäftsführer Monty
Schädel gegenüber Medien und SPD-Delegierten während der Mahnwache. Mit
der Aktion wolle man aber auch, so Schädel, Kriegskritiker gerade in der
NRW-SPD in ihrer Position stärken und die Diskussion in der Partei
voranbringen. „Die Chance, Abgeordnete im Bundestag über den Druck ihrer
Landesverbände und Basis zu einer Ablehnung der im Herbst anstehenden
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes zu bringen, sind nicht die
schlechtesten.“ so der Friedensaktivist.
Joachim Schramm, DFG-VK Landesgeschäftsführer in NRW, verwies darauf,
dass die vor dem Waffengang gesteckten Ziele auch nach fast sieben
Jahren Krieg in Afghanistan nicht erreicht worden sind. “Für uns war
dies vorher klar, denn mit Soldaten und Krieg ist der Aufbau von
Freiheit und Demokratie nicht möglich.“ Doch obwohl dieses alles
absehbar war und täglich deutlicher wird, halten Regierung und Militärs
in der Bundesrepublik gegen den Willen von mehr als 60 Prozent der
Bevölkerung an ihren Kriegsstrategien für Afghanistan fest.
Die DFG-VK kündigte an, mit vergleichbaren Aktionen an den jeweiligen
Landesparteitagen der SPD und der Grünen im gesamten Bundesgebiet
präsent zu sein. Nach Ansicht der Friedensorganisation seien bei diesen
Parteien die Möglichkeiten für einen Meinungswandel am größten. Die
nächsten Aktionen finden voraussichtlich bereits am 12.04.2008 zum
Landesparteitag der SPD in Bremen und der NRW-Grünen in Hamm statt.
Angekündigt wurden auch eine bundesweite Aktionswoche mit
Veranstaltungen zur Situation in Afghanistan sowie Besuchen in
Abgeordnetenbüro vom 01. bis zum 09. Mai und ein Internationaler
Afghanistankongress am 07./08. Juni in Hannover.