„Mecklenburg-Vorpommern befindet sich im Aufschwung. Unsere Wirtschaft kommt gut voran. Und im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sind spürbare Fortschritte festzustellen“, erklärte Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff anlässlich der Aktuellen Stunde des Landtages zum Thema „Den Aufschwung für Mecklenburg-Vorpommern nutzen“.
Die Konjunktur habe volle Fahrt aufgenommen. Die Wirtschaftsdaten für das erste Halbjahr 2007 seien sehr erfreulich.
Dafür nannte der Ministerpräsident drei Beispiele.
Erstens das Umsatzwachstum von 19,4 Prozent im Verarbeitenden Gewerbe. „Mecklenburg-Vorpommern liegt damit bereits das dritte Jahr in Folge mit vorn in Deutschland, nun sogar an der Spitze aller Bundesländer“, hob Ringstorff hervor.
Zweitens haben die Gästeübernachtungen im Tourismus um 12,7 Prozent zugenommen. Damit könne Mecklenburg-Vorpommern seine Position als Tourismusland Nummer eins in der Sommersaison weiter ausbauen.
Drittens verwies der Regierungschef auf ein Plus von 24,1 Prozent beim Export: „Das zeigt: Unsere Unternehmen setzen sich zunehmend auch auf internationalen Märkten durch.“
Besonders erfreulich sei aus Sicht der Landesregierung, dass sich diese Entwicklung auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar mache, weil es zunehmend gelinge, Menschen aus der Arbeitslosigkeit herauszuholen. „Wir übersehen nicht: Es sind noch immer 139 000 Menschen in unserem Land arbeitslos. Sie haben bisher nicht vom Aufschwung profitieren können. Ebenso richtig ist allerdings, dass die Zahl derer, die vom Aufschwung profitieren wächst – auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Wir hatten im August 21 000 Arbeitslose weniger als vor einem Jahr, im Vergleich zum vorletzten Jahr sind es 28 000 und im Vergleich zu August 2004 sogar fast 39 000 weniger. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinkt, hingegen steigt die Zahl der versicherungspflichtigen Beschäftigten“, betonte Ringstorff.
Den Aufschwung zu nutzen, bedeute nicht, nun Wohltaten über das Land zu verteilen, die man in wirtschaftlich schwierigen Zeiten mühsam zurückholen müsse.
Der Ministerpräsident: „Den Aufschwung nutzen – das heißt für uns vor allem, dass wir die Wirtschaftskraft des Landes weiter stärken. Denn nur so werden Menschen in unserem Land in Arbeit kommen und die Arbeitsplätze auch erhalten bleiben.“
Deshalb werde die Infrastruktur weiter verbessert – schon im Oktober mit der Fertigstellung der Rügenbrücke – und dann weiter mit dem Bau der A 14 sowie dem Ausbau der Bahnstrecken nach Berlin und der Häfen.
Die Förderung moderner Technologien soll in den nächsten Jahren intensiviert, Wachstumsbranchen wie z.B. die maritime Wirtschaft auch künftig unterstützt und die Standortoffensive fortgesetzt werden. Ein neuer Akzent der Landesregierung sei es, die Wirtschaftsförderung in der neuen EU-Förderperiode noch stärker auf den 1. Arbeitsmarkt auszurichten.
„Die Weichenstellungen der letzten Jahre zahlen sich jetzt aus. Das ist für die Landesregierung kein Grund zur Selbstzufriedenheit, sondern Ansporn, die Anstrengungen fortzusetzen“, sagte der Ministerpräsident abschließend.