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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Oberbürgermeister Dr. König weist Vorwürfe der GRÜNEN zurück

Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Dr. Arthur König, hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der GRÜNEN entschieden zurückgewiesen.

Er könne die Verärgerung der Bürgerschaftsmitglieder verstehen und bedauere es, dass nicht eher über den Stand der Umsetzung des Projektes informiert worden sei.

Unbestritten sei, dass der Oberbürgermeister für die Geschicke der Stadt die Verantwortung trage. Gleichwohl regele die Kommunalverfassung, dass Beigeordnete vom Oberbürgermeister mit Zustimmung der Bürgerschaft Aufgabenbereiche zugewiesen bekämen, in denen sie als seine ständigen Vertreter agierten. Hiervon habe er Gebrauch gemacht. Im konkreten Fall habe die Zuständigkeit für den Umbau der Alten Post zum Technischen Rathaus deshalb auch von Anfang an beim 1. Beigeordneten gelegen, der als Bausenator zugleich Projektverantwortlicher gewesen sei.

Dr. König erklärte, als er von der erheblichen Kostensteigerung erfahren habe, habe er den Bausenator gebeten, eine Präsentation vorzubereiten, um sowohl die Verwaltung als auch die Bürgerschaft über den Sachstand zu informieren. Dass es dazu nicht gekommen sei, sei zum einen damit begründet worden, dass noch Rücksprachen unter anderem mit dem Landesförderinstitut zu führen wären, um die Zahlen zu untermauern. Zum anderen habe von der BauBeCon als Bauherren keine in sich geschlossene Kostenaufstellung vorgelegen.

Nach dem Weggang des 1. Beigeordneten habe er den bisherigen Amtsleiter für Wirtschaft und Finanzen, Jörg Hochheim, die Verantwortung für das Projekt übertragen und ihn gebeten, den Vorgang zu prüfen. Auf Grund des ermittelten Sachstandes habe er am 20. April 2010 unverzüglich einen Auftragsstopp verhängt.

Der Oberbürgermeister wies zugleich Behauptungen der GRÜNEN zurück, die Verwaltung wolle die Verantwortung allein auf den früheren Bausenator und die Bürgerschaft abwälzen. In der gestrigen Sondersitzung habe es von Seiten der Verwaltung keinerlei Schuldzuweisungen gegeben. Vielmehr habe der kommissarische Baudezernent Jörg Hochheim versucht, die Situation sachlich darzustellen und alle ihm bekannten Alternativen zur Diskussion zu stellen.

Insofern befremde es ihn, so Dr. König, wenn im Ergebnis der gestrigen Sondersitzung, die zum Ziel hatte, die Vorgänge öffentlich zu machen und die Mitglieder der Bürgerschaft zu informieren, Rücktrittsforderungen erhoben würden.

Der Oberbürgermeister betonte, wichtig sei die Aufarbeitung, aber ebenso wichtig auch die Diskussion der vorhandenen Alternativen zur Zukunft des Projekts. Er kündigte an, dass bereits am kommenden Dienstag erstmals die Projektgruppe unter Mitwirkung der Mitglieder aus den Fraktionen der Bürgerschaft zusammentreten werde.


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