Harry Glawe: Koalition lässt Kommunen nicht im Regen stehen – Kommunaler Ausgleichsfonds hilft allen Kommunen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Harry Glawe, hat einen Tag vor der ersten Beratung über das Kommunale Ausgleichsfondsgesetz noch einmal deutlich unterstrichen, dass die Koalition in einer einmaligen Kraftanstrengung dafür sorge, dass die Kommunen in den kommenden zwei Jahren die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise kompensieren könnten.
„Unser Ziel ist es, die schwankenden Einnahmen der Kommunen zu stabilisieren. Mit der Schaffung eines Kommunalen Ausgleichsfonds wird dieses Ziel dauerhaft erreicht. Überplanmäßige Steuermehreinnahmen in guten Jahren werden künftig genutzt, um Steuereinbrüche in schlechten Jahren kompensieren zu können. Gerade in der aktuellen Wirtschaftskrise erhöht sich durch den Fonds die Liquidität der Kommunen. Damit leistet das Land einen wichtigen zusätzlichen Beitrag zur Stabilisierung der Konjunktur in Mecklenburg-Vorpommern“, so Harry Glawe.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende bezeichnete es als alternativlos, dass angesichts der deutlich gesunkenen Steuereinnahmen der Start zunächst mit einem kreditfinanzierten Fonds erfolge. Die Alternative wäre gewesen, auf einen solchen Fonds zu verzichten. Wenn die Konjunktur wieder anspringe, werde die Refinanzierung des Fonds und dessen Auffüllung aus den dann wieder steigenden Steuereinnahmen erfolgen können. Die Gelder würden wie Schlüsselzuweisungen an alle Kommunen ausgereicht.
„Insgesamt werden den Kommunen durch den Kommunalen Ausgleichsfonds im Jahr 2010 67,1 Mio. Euro und im Jahr 2011 70,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Jede Gemeinde kann sich über Geld aus dem Fonds freuen. Die Gelder werden ohne Zweckbindung ausgereicht. Ich bin mir sicher, dass jede Gemeinde auch etwas mit dem Geld anfangen kann“, so Harry Glawe.
Jutta Hackert