Die Bundestagsabgeordnete Iris Hoffmann (SPD) reagiert mit großem Bedauern auf das mehrheitliche Nein der irischen Wählerinnen und Wähler zum so genannten Reformvertrag von Lissabon.
Hauptziel des neuen Vertragswerks ist die Einführung eines einfacheren Abstimmungsverfahrens mit häufigeren Mehrheitsentscheidungen. „Die bislang geltenden Verfahren sind für das auf 27 Mitgliedsstaaten gewachsene Europa nicht mehr tauglich“, wie Iris Hoffmann betont. Es sei jedoch dringend notwendig, dass die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon in den noch ausstehenden Staaten weiterhin vorgenommen wird, unterstreicht Hoffmann.
„Ein dauerhafter EU-Ratspräsident und ein gestärkter Repräsentant für die Außenpolitik – wie sie im Vertrag von Lissabon vorgesehen sind – würden die EU nicht nur als Institution stärken, sondern sie auch für die Bürgerinnen und Bürger greifbarer machen. Nicht zuletzt weil die Menschen nach wie vor zu wenig von der EU wissen, scheiterte doch das Referendum in Irland“, erläutert Iris Hoffmann abschließend.
Iris Hoffmann wurde vor kurzem vom SPD-Landesvorstand als Kandidatin für die Wahl zum Europäischen Parlament nominiert.