Anlässlich der Zustimmung des Bundesrats zur neuen Verordnung zur Prüfung von Medizinprodukten (MPKPV) erklären der Vorsitzende und Sprecher der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn, MdB und der Berichterstatter für Medizinprodukte Dietrich Monstadt, MdB:
Mit der neuen Verordnung zur klinischen Prüfung von Medizinprodukten wurde erreicht, dass im neuen Verfahren eine hochwertige klinische Prüfung ermöglicht und gleichzeitig bürokratischer Aufwand auf das Erforderliche begrenzt wird. In enger Abstimmung mit dem zuständigen Berichterstatter der FDP, Jens Ackermann MdB, konnte eine gute Lösung erzielt werden.
Von der heutigen Zustimmung des Bundesrats geht ein wichtiges Signal aus: Wir stärken Patientensicherheit und unseren mittelständisch geprägten Forschungsstandort.
Sorgfältige klinische Studien machen doppelt Sinn: Sie sind wichtig für den Schutz der Patienten, indem sie Sicherheit und Leistungsfähigkeit der Produkte testen, und sie sind ein wichtiges Qualitätssiegel auf dem weltweiten Markt – denn schließlich steigt international die Nachfrage nach deutschen Medizinprodukten. Zwei Drittel des Umsatzes mit Medizintechnik wird heute im Export getätigt. Auf dem Medizintechnik-Weltmarkt liegt Deutschland auf Platz 2 hinter den USA.
Es hat sich dabei bewährt, dass das Bundesministerium für Gesundheit, die Industrie und die Berichterstatter der christlich-liberalen Koalition frühzeitig und gemeinsam in einen konstruktiven Dialog getreten sind. Dadurch ist es gelungen, die ursprünglichen Vorgaben aus Brüssel für diese Verordnung so umzusetzen, dass die deutschen Interessen weiterhin gewahrt bleiben.
Die deutsche Medizinprodukteindustrie ist stark mittelständisch geprägt und bietet 170.000 Arbeitsplätze. Qualitativ hochwertige Medizinprodukte sind im Interesse der Patientensicherheit und der Innovationskraft der Branche. Die Welt vertraut hier auf deutsche Produkte und das soll auch so bleiben.