Dr. Norbert Nieszery: Ich verurteile aufs Schärfste die öffentliche Verunglimpfung von Familienangehörigen von Politikern.
Zu einem heute erschienenen Artikel in der Ostsee-Zeitung über die angebliche Besetzung einer Geschäftsführer-Position durch den Ehemann von Manuela Schwesig erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:
„Dieser Artikel ist eine ausgemachte Sauerei. Herr Schwesig hat sich nie um die Geschäftsführerstelle bei der Deponie Ihlenberg beworben, diese falsche Behauptung dient ausschließlich dazu, Manuela Schwesig zu schaden. Wenn jemand Kritik an einem Politiker oder einer Politikerin hat, kann er diese selbstverständlich äußern, das ist sein gutes Recht in einem demokratischen Rechtsstaat. Ein Politiker ist eine öffentliche Person und steht insofern im Fokus der Aufmerksamkeit. Aber einen Politiker oder eine Politikerin beschädigen zu wollen, indem seine oder ihre Familienangehörigen öffentlich verunglimpft werden, ist nicht nur unfair, sondern niederträchtig und verletzend. Und diesen Vorwurf mache ich nicht nur demjenigen, der das Gerücht gestreut hat, sondern auch denjenigen, die ohne jede Überprüfung der Fakten allein auf der Grundlage eines fiesen Gerüchts munter drauflos verurteilen: Herrn Methling von der LINKEN ebenso wie den Herren Roolf und Reinhold von der FDP oder Herrn Rehberg von der CDU. Und es muss unverzüglich geprüft werden, ob Staatssekretär Möller als Aufsichtsratsvorsitzender das ihm Mögliche getan hat, um diesen Gerüchten durch umgehende objektive Darstellung der Sachlage entgegen zu treten.“
SPD-Landtagsfraktion M-V