MV investierte 1,5 Mrd. € und erreicht Verwendungsquote von 95 Prozent
Finanzministerin Sigrid Keler stellte heute dem Landeskabinett den Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2006 vor. In ihren jeweiligen Fortschrittsberichten dokumentieren alle ostdeutschen Bundesländer jährlich die Verwendung der erhaltenen Solidarpaktmittel für den Aufbau Ost.
Mit 95 Prozent weist Mecklenburg-Vorpommern im Fortschrittsbericht 2006 eine nahezu vollständige zweckgerechte Verwendung der erhaltenen Solidarpaktmittel in Höhe von 1.104 Mio. € nach. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine deutliche Steigerung von 34 Prozentpunkten und entspricht der zweithöchsten Verwendungsquote der neuen Bundesländer.
Von den im Jahr 2006 erhaltenen Solidarpaktmitteln wurden 902 Mio. € (82 %) für Investitionen im Bereich der Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommerns und 147 Mio. € (13 %) zum Ausgleich der unterproportionalen Finanzkraft der Kommunen eingesetzt.
Insgesamt haben im Jahr 2006 Land und Kommunen Investitionen in die Infrastruktur von mehr als 1,5 Mrd. € getätigt. Dies ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahreswert. Mecklenburg-Vorpommern investiert damit deutlich mehr als das Doppelte der vergleichbaren Infrastrukturausgaben der finanzschwachen westdeutschen Flächenländer.
Die Investitionen wurden insbesondere in den Bereichen der gewerblichen Wirtschaft, der Landwirtschaft, bei Forschung und Bildung sowie im Straßenbau konzentriert, um hier zielgerichtet die noch bestehenden Defizite gegenüber den westlichen Ländern abzubauen (Beispiele siehe Anlage). Mit diesen Investitionen konnte die Infrastrukturlücke um weitere rund 850 Mio. € verringert werden.
Finanzministerin Sigrid Keler: „Die gute Entwicklung des Landeshaushaltes spiegelt sich auch im Fortschrittsbericht ‚Aufbau Ost’ wider: Wir haben die höheren Steuereinnahmen des vergangenen Jahres genutzt, um zusätzlich zu investieren und keine neuen Schulden mehr aufzunehmen. Dies ist aber nur ein Zwischenschritt. Bis zum Jahr 2019 muss das Land den ‚Aufbau Ost’ weitgehend abgeschlossen haben, denn dann läuft der Solidarpakt aus. Spätestens zu diesem Zeitpunkt müssen wir Überschüsse erwirtschaften, um weiterhin Investitionen in die Zukunft des Landes tätigen zu können.“
Hinweis: Ab dem Jahr 2005 werden die sonstigen teilungsbedingten Sonderlasten (Kosten der hohen Arbeitslosigkeit, der Sicherung eines bedarfsgerechten Ausbildungsangebots, der Regelung offener Vermögensfragen, der Zusatzversorgung der ehemaligen DDR und der kommunalen Altschulden) aufgrund der geltenden Gesetzeslage nicht mehr in den Verwendungsnachweis einbezogen. Die sonstigen teilungsbedingten Sonderlasten in Höhe von 277 Mio. €, dies entspricht 25 % der Solidarpaktmittel, sind von Mecklenburg-Vorpommern dennoch zu tragen und stellen eine erhebliche zusätzliche finanzielle Belastung dar.
Anlage: Beispiele für Infrastrukturinvestitionen in
Mecklenburg-Vorpommern 2006
Wirtschaft und wirtschaftsnahe Infrastruktur
* Fertigstellung der Ortsumgehung Crivitz und des Teilabschnitts Anschlussstelle Jesendorf bis Anschlussstelle Wismar der Autobahn A 14
* Modernisierung der Fahrwege und Haltestellen der Straßenbahnnetze in Rostock und in Schwerin
* Stärkung der Technologieinfrastruktur durch die Eröffnung des Multimediakompetenzzentrums „Mediaport Wismar“
* Förderung der gewerblichen Wirtschaft mit insgesamt 248 Mio. €, damit wurden Investitionen in einer Gesamthöhe von rund 1,0 Mrd. € ermöglicht (davon im Verarbeitenden Gewerbe rund 540 Mio. € und im Tourismusgewerbe rund 317 Mio. €).
Landwirtschaft und ländliche Räume
* Abbau der Hochwasserschutzdefizite an der Küste Mecklenburg-Vorpommerns und im Elbegebiet mit einem Investitionsvolumen von rund 20 Mio. €
* Unterstützung u. a. des Neubaus eines Fleischverarbeitungswerkes und der Fertigstellung eines Molkeveredlungsbetriebes.
Bildung, Forschung und Kultur
* Investitionen von rund 70 Mio. € zum Ausbau der Hochschulen
(u. a. für die Fortsetzung des Neubaus des Universitätsklinikums Greifswald mit rund 25 Mio. € und die Grundsanierung/Neubau der Klinik für Strahlentherapie des
Universitätsklinikums Rostock mit rund 5 Mio. €)
* Am 9. Februar 2006 wurde das Eisrandforschungsschiff MARIA S. MERIAN (Investitionsvolumen in Höhe von 55 Mio. €) in Rostock-Warnemünde in Dienst gestellt.
Steigerung der Lebensqualität
* 2006 Grundsteinlegung für den Neubau des DRK-Krankenhauses Mecklenburg-Strelitz mit Investitionen in Gesamthöhe von 22 Mio. €.
* Rund 93 Mio. € für Förderungsprogramme im Rahmen des Städtebaus (u.a. für die Restaurierung der ehemaligen Bastionsanlage in der Hansestadt Stralsund und den Erhalt der historischen Klosteranlage in Malchow).