Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Stärkung von Demokratie und Toleranz in der Europäischen Union.
Nach Gesprächen unter anderem mit dem SPD-Europaabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Kindermann, und dem Leiter des Verbindungsbüros der SPD-Bundestagsfraktion in Brüssel forderte der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, die Europäische Union näher zu den Menschen zu bringen und die Demokratie auch auf europäischer Ebene zu stärken.
„Zum einen brauchen wir mehr Transparenz, welche Entscheidungen in Brüssel, welche in Berlin und welche bei uns in Schwerin getroffen werden. Darüber hinaus setzen wir uns für ein insgesamt demokratischeres Europa mit mehr Kompetenzen für das Europäische Parlament ein. Den Vertrag von Lissabon – der hoffentlich am Donnerstag auch beim Referendum in Irland bestätigt wird – begrüße ich in diesem Zusammenhang als Schritt in die richtige Richtung, um Demokratiedefizite abzubauen.
In den kommenden Jahren müssen jedoch weitere Schritte folgen. Inwieweit die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Wahlentscheidung die Politik in Europa beeinflussen können, ist auch entscheidend für die Vorbereitung der Europawahl 2009, bei der wir uns ja alle eine höhere Wahlbeteiligung wünschen. Die EU eine in der Geschichte einmalige Kooperation unabhängiger Staaten, um Frieden und Zusammenarbeit in einem internationalen Rahmen zu stärken. Europa ist für die Menschen da, dies muss uns manchmal noch bewusster werden. Wir müssen Europa näher zu den Menschen bringen“, erklärte Detlef Müller.
Als ein wichtiges Programm in diesem Zusammenhang bezeichnete Müller das Aktionsprogramm „Von der Ausbildung bis zur Forschung – lebenslanges Lernen (LLP)“ für den Zeitraum 2007 bis 2013 mit einem Finanzvolumen von insgesamt 7 Milliarden Euro für Europa.
„Untersuchungen zeigen, dass Auslandserfahrungen die Toleranz und den Respekt für andere Kulturen entscheidend fördern. Diese interkulturelle Kompetenz ist gerade für Mecklenburg-Vorpommern wichtig, um fremdenfeindlichem und rechtsextremistischem Gedankengut entgegenzuwirken. Wir wollen deshalb prüfen, inwieweit wir die Nutzung des Aktionsprogramms in M-V noch optimieren können.“