Die CDU Mecklenburg-Vorpommern hat sich in Klink – auch mit Blick auf den Landtagswahlkampf im Spätsommer 2011 – über Ziele und Aufgaben bei der Planung der nächsten Monate verständigt.
Bei sommerlichen Temperaturen zog CDU Landesvorsitzender Lorenz Caffier vor über 70 Ortsvorsitzenden und CDU-Mandatsträgern auch eine Bilanz der Landesregierung:
„Wer sich positioniert, macht sich angreifbar. Gerade vor dem Hintergrund aktueller politischer Entwicklungen kann es jedoch nicht unser Ziel sein, uns nicht zu positionieren nur um nicht angegriffen zu werden. Oberste Maßgabe unserer Positionierung werden immer die Interessen unseres Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern sein. Wenn Einzelinteressen innerhalb einer Gemeinschaft dauerhaft in den Vordergrund treten, führt dies langfristig zum Nachteil aller. Um es sehr deutlich zu machen: Die CDU Mecklenburg-Vorpommerns verwahrt sich gegen individuelle Nutzenmaximierung einzelner Gruppen auf Kosten unseres Bundeslandes. Sie verwahrt sich gegen einseitige Durchsetzung von Interessen, die denen des Landes schaden. Sie tut dies seit der Regierungsbeteiligung 2006 mit sehr deutlichen Positionierungen im Hinblick auf die zentralen Reformvorhaben des Kabinetts. Inhaltlich betrifft dies neben zahlreichen anderen Aspekten etwa die Kreisgebietsreform, die Polizeireform und die Reformierungen des Schulwesens.
Am vergangenen Mittwoch hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommerns abschließend über die Kreisgebietsreform entschieden. Wirtschaftliche und Demographische Entwicklungen Mecklenburg-Vorpommerns machten diese Reform notwendig.“ Mit Blick auf die nächsten Vorhaben der Landes CDU betonte Caffier: „Intern stehen erste Überlegungen zum Landeswahlprogramm und über die Führung des Landtagswahlkampfes 2011 an. Im August werden wir zum neunten Mal anlässlich der Hanse-Sail in See stechen und Kraft tanken für kommende Aufgaben. Dann beginnt wie erwähnt schon die Planung in den Kreisverbänden zur Aufstellung der Direktkandidaten und die personellen Vorbereitungen werden wir auf einer Landesvertreterversammlung im Januar 2011 mit der Wahl der Landesliste abschließen. Danach folgt eine Phase weitrechender inhaltlicher Diskussionen über den Entwurf des Landtagswahlprogramms. Vor der Sommerpause 2011 werden wir unser Wahlprogramm auf einem Landesparteitag beschließen. Ohne unsere Strategie zu verraten lässt sich sagen, dass wir im Landtagswahlkampf dann erfolgreich sein werden, wenn wir den engen – ich meine persönlichen – Kontakt mit den Wählern pflegen,“ so Caffier abschließend.
„Die CDU Mecklenburg-Vorpommern will den Dialog mit den Gliederungen weiter verbessern. Damit haben wir im Gespräch mit den Ortsverbänden in Klink intensiv beraten und Möglichkeiten der Optimierung der parteiinternen Kommunikation und der Darstellung der CDU nach außen besprochen. Dazu soll auch eine Mitgliederbefragung, insbesondere zu Themen der Parteiarbeit, noch in diesem Jahr dienen,“ sagte CDU Generalsekretär Vincent Kokert nach der Sitzung im Müritzkreis.