Die CDU-Landtagsfraktion wird sich unmittelbar nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause vom 27. bis 29. August 2007 zu einer Klausurtagung in Berlin treffen. Die 22 Abgeordneten der CDU wollen gemeinsam mit den Ministern und Staatssekretären der CDU über die weitere Arbeit in der Großen Koalition diskutieren. Auch der stellvertretende Regierungssprecher und der Bürgerbeauftragte des Landtages nehmen an der Tagung teil.
Inhaltlicher Schwerpunkt ist die Diskussion zur Umsetzung der Ziffern 36 ff des Koalitionsvertrages. „Die Energiepolitik wird nicht nur aus Klimaschutzgründen in den kommenden Jahren einen wichtigen Stellenwert einnehmen. Es geht neben einem vernünftigen Energiemix auch um die sichere, effiziente und dabei kostengünstige Versorgung der Bevölkerung mit Energie. Die Koalition hat sich verpflichtet, die bestehenden Einzelmaßnahmen zu bündeln und unter Berücksichtigung von Demografie, wirtschaftlicher Perspektive und Preisgünstigkeit eine Gesamtstrategie ‚Energieland 2020’ zu erarbeiten. Wir werden auf unserer Klausurtagung intensiv mit Experten aus Energiewirtschaft, Wissenschaft und Politik diskutieren, welche Wege für Mecklenburg-Vorpommern im Sinne einer komplexen Gesamtstrategie Erfolg versprechend sein können“, so Dr. Armin Jäger.
„Mit Besuchen im Jüdischen Museum und in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen unterstreichen wir unsere Forderung nach einer umfassenden Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte. Der Besuch von Gedenkstätten und Gedenkorten für Opfer der deutschen Geschichte ist nicht nur für Schulklassen wichtig. Zwei Diktaturen auf deutschem Boden haben unsägliches Leid verursacht. Dies mahnt zu unbedingter Wachsamkeit gegenüber politischem Extremismus und demokratiefeindlicher Tendenzen“, unterstrich der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Besuche im Bundesrat, im Bundeskanzleramt, im Abgeordnetenhaus von Berlin und eine gemeinsame Sitzung mit der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion runden das Programm