Wie der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Wolf-Dieter Ringguth, informierte, werden sich die 22 Abgeordneten, die wissenschaftlichen Mitarbeiter, die der CDU angehörenden Minister und Staatssekretäre vom 4. bis 6. Januar 2010 zu einer Klausurtagung in Berlin treffen.
„Für die CDU-Landtagsfraktion heißt es gleich am 1. Wochentag des neuen Jahres: Ran an die Arbeit! Wir verlängern die Weihnachtspause nicht, sondern konzentrieren uns sofort auf das, was 2010 zu tun ist. Mit unserer Jahresauftaktklausur werden wir den Start in das neue Jahr 2010 optimal vorbereiten. Wir haben u. a. intensive Gespräche mit Vertretern der Bundesregierung und der Bundestagsfraktion geplant“, so Wolf-Dieter Ringguth.
„Vorgesehen sind Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dem Generalsekretär der Bundes CDU, Hermann Gröhe, mit dem Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium und mit Staatssekretär Jürgen Becker aus dem Bundesumweltministerium.
Zudem werden sich die Abgeordneten mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung befassen. Hierzu wird auch der Vorsitzende des Vorstandes der AOK Mecklenburg-Vorpommern, Friedrich Wilhelm Bluschke, erwartet. Mit dem Kapuzinermönch Bruder Paulus Terwitte diskutieren die Abgeordneten über christliche Leitsätze zu den Werten als Basis des politischen Handelns. Zum Abschluss der Fraktionsklausur ist ein Besuch in der Landesanstalt für Personendosimetrie und Strahlenschutzausbildung vereinbart“, informierte Wolf-Dieter Ringguth.
Vertreter der Medien sind bei allen Terminen für Auftaktbilder und anschließende Statements zugelassen. Zum Besuch in der Landesanstalt für Personendosimetrie und Strahlenschutzausbildung sind Vertreter der Medien herzlich eingeladen. Bitte informieren Sie den Pressesprecher Wolfram Axthelm 0172 3991304 über Ihre Wünsche.
Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern am 4. bis 6. Januar 2010 in Berlin
4. Januar 2010
13.00 Uhr: Gespräch zur Arbeit der neuen Bundesregierung; Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
14.30 Uhr: Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung; Diskussion mit Dietrich Monstadt, Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages, und Friedrich Wilhelm Bluschke, Vorsitzender des Vorstandes der AOK Mecklenburg-Vorpommern.
16.30 Uhr: Auswertung der Anhörung zum Kreisstrukturgesetz und zum Aufgabenübertragungsgesetz Torsten Renz, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
19.00 Uhr: Abendgespräch mit Bruder Paulus; Erst kommt die Politik, dann die Moral. Wirklich? – Christliche Leitsätze zu den Werten als Basis politischen Handelns
Br. Paulus Terwitte, www.bruderpaulus.de
5. Januar 2010
10.00 Uhr: Gemeinsame Fraktionssitzung mit der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern; Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe MV der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu aktuellen Herausforderungen und Entwicklungen
11.30 Uhr: Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Deutschland, Hermann Gröhe, MdB
13.00 Uhr: Gespräch mit dem Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann
14.30 Uhr: Gespräch mit dem Staatssekretär im Bundesumweltministerium Jürgen Becker
6. Januar 2010
10.00 Uhr: Besuch der Landesanstalt für Personendosimetrie und Strahlenschutzausbildung;Innovationspark Wuhlheide, Köpenicker Straße 325 -Haus 41, 2.OG, 12555 Berlin
13.30 Uhr: Ende der Klausurtagung
Jutta Hackert