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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Beste Lösung für Brandschutzsicherheit und Schichtdienstsystem gesucht

Anhörung zu Arbeitszeitregelungen der Berufsfeuerwehren im Innenausschuss


Der Innenausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat heute in seiner Sitzung beschlossen, eine Anhörung zu den Arbeitszeitregelungen der Berufsfeuerwehren durchzuführen. Dabei sollen die Personalräte der Berufsfeuerwehren sowie Behördenvertreter um eine Stellungnahme gebeten werden.

Der kommunalpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Heinz Müller, betonte: „Wir wollen die beste Lösung für die Feuerwehrleute und natürlich auch für den Brandschutz in unserem Land.“

Bei seinen Gesprächen mit Berufsfeuerwehrleuten im Land hätten ihm z.B. Führung und Personalrat der Neubrandenburger Berufsfeuerwehr über gute Erfahrungen mit den bewährten 24-Stunden-Diensten berichtet. Die nun geforderte Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie würde nach deren Einschätzung weder den Brandschutzerfordernissen noch den berechtigten Bedürfnissen der Feuerwehrleute nach angemessenen Freizeit- und Erholungsphasen entgegenkommen. Daher müssten Ausnahmeregelungen gefunden werden.

„Dennoch wollen wir als Entscheidungsgrundlage alle Beteiligten zu Wort kommen lassen und haben deshalb die Anhörung beschlossen, um eine geeignete Lösung im Sinne aller Beteiligten zu finden. Unter dem Aspekt der kommunalen Selbstverwaltung wäre es optimal, wenn jede Stadt mit ihrem Personalrat der Berufsfeuerwehr eine Lösung aushandeln würde“, so Müller abschließend.


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