Der Weltfriedenstag am 01. September 2008 ist gekennzeichnet von zahlreichen weltweiten militärischen Konflikten und der Gefahr eines neuen Kalten Krieges.
Nach Auffassung der Partei DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern ist der diesjährige Weltfriedenstag daher Herausforderung zum Handeln. Fast 20 Jahre nach Auflösung des „Warschauer Vertrages“ wird deutlich, dass mit dem Ende dieses Militärbündnisses eine Chance zur Auflösung aller Militärbündnisse und damit für eine weltweite Abrüstung vertan wurde. Die NATO expandierte bis weit in den Osten und wird dort als Bedrohung empfunden.
„Das gilt auch für das in Heiligendamm 2007 besprochene neue Rakentenabwehrsystem der USA, welches in Polen und Tschechien stationiert werden soll. Für Mecklenburg- Vorpommern als Gastgeberland für das G-8-Treffen 2007 kein Ruhmesblatt. Kein noch so großer Standkorb kann dieses Ergebnis verdecken“, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. M-V, Peter Ritter.
Der Weltfriedenstag 2008 ist für die LINKE auch Anlass, ihre Forderung nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu erneuern. Täglich wird klarer, dass dieser Miltäreinsatz nicht geeignet ist, Terror wirksam zu bekämpfen. Allein im Juli diesen Jahres waren 260 zivile Opfer zu beklagen.
Der Weltfriedenstag 2008 sollte aber auch für die Landespolitik Anlass sein, ihre eigenen Akzente zu überdenken.
„War Mecklenburg-Vorpommern nach 2001 bei der Umnutzung ehemaliger militärischer Liegenschaften bundesweit Vorbild, ist das Land nach dem Regierungswechsel 2006 in Fragen der Konversion in einen Dornröschenschlaf gefallen. Ein Zustand, der im Interesse der zahlreichen Konversionkommunen im Land nicht länger hinnehmbar ist.“
Die Konversionskommunen beklagen, dass es immer noch keine neue Förderrichtlinie gibt, Konversion, obwohl eine spezifische Belastung für die betroffenen Kommunen, in der allgemeinen Wirtschaftsförderung untergegangen ist.
„Wenn sich nun am 10. September der Wirtschaftsausschuss des Landtages endlich mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Konversion befasst, erwarte ich klare Aussagen der Landesregierung. Die Unterstützung für die Konversionskommunen muss wieder auf das Niveau gebracht werden, welches bis 2006 im Land Standard war. Die Konversionskommunen befinden sich ohne eigenes Verschulden in einer besonderen Situation und bedürfen daher einer besonderen Förderung“, erklärte Ritter abschließend.