Mit großer Verärgerung hat der Abgeordnete der Linksfraktion, Torsten Koplin, heute die Ablehnung der Koalitionsfraktionen zur Kenntnis genommen, im Sozialausschuss eine Anhörung zum Thema „Betreuung in Kindertageseinrichtungen, kostenfreies Mittagessen und Senkung der Elternbeiträge“ durchzuführen.
„Entgegen aller Beteuerungen in der Öffentlichkeit, dass die Große Koalition ernsthaft etwas für die Verbesserung der Situation von Kindern und Familien tun will, verweigern sie die fachliche Diskussion über aktuelle sozialpolitische Fragen“, erklärte Koplin am Donnerstag. Gehört werden sollten der Kindschutzbund, das Diakonische Werk, die AWO und der Paritätische Wohlfahrtsverband.
„Am Rande der Ausschusssitzung wurde deutlich, dass insbesondere die CDU kein Interesse an einer sachlichen und fachlichen Einschätzung der Notwendigkeiten bei der Weiterentwicklung der Betreuung in den Kitas und der Essensversorgung der Kinder hat“, sagte Koplin. Darüber hinaus wecke dieses Verhalten Zweifel an der Ernsthaftigkeit, mit der die Frontleute von CDU und SPD öffentlich über kostenfreies Essen oder Senkung der Elternbeiträge diskutieren. „Derartiges Handeln macht das erklärte Ziel, Mecklenburg-Vorpommern zum kinder- und familienfreundlichsten Land zu machen, zur Makulatur.“