Erklärung des FDP-Kreisvorsitzenden Sascha Priebe (Schwerin)
Die Begründungen für die Einführung des Pflichtbeitrags für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vor 2 Jahren waren: nun würde alles viel einfacher, unbürokratischer, gerechter und erfülle die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts. Zudem habe Qualität eben ihren Preis, die GEZ Gebühr sei eine Art Demokratieabgabe, so der WDR Chefredakteur Jörg Schöneborn.
„Tatsächlich ist das Gegenteil davon eingetreten. Endlose Krimischleifen mit Wiederholungen, Shows, die sich qualitativ von denen der viel geschämten Kommerzsendern in nichts unterscheiden und zudem eine immer einseitigere und die Prinzipien des guten Journalismus verletzende Berichterstattung, insbesondere in den Meinungsmacher-Sendungen heute-Journal und Tagesthemen. Aus ehemals öffentlich-rechtlichen Sendern mit Anspruch werden immer mehr bequeme Staatsfunker“, meint der Kreisvorsitzende der FDP-Schwerin Sascha Priebe.
Die Gebühr sei nach Meinung der Freien Demokraten auch unsozial, da sie auch jene belaste, die mit ZDF und ARD nichts am Hut haben oder die überhaupt nicht an die Nutzung der Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender denken. Denn auch Unternehmen, Handwerksbetriebe, der Handel und Dienstleister aller Art müssen diese Zwangsabgabe pro Betriebsstätte zusätzlich in Abhängigkeit von der Zahl der Mitarbeiter, Fahrzeuge und vermieteten Wohnungen leisten. „So ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Protest gegen die GEZ Zwangsabgabe sammelt. Eine Möglichkeit des bürgerlichen Widerstands besteht darin, diese ausschließlich bar bezahlen zu wollen. Darüber denke ich auch nach“, erklärt abschließend Priebe.
Pressemitteilung des FDP-Kreisvorsitzenden in Schwerin, Sascha Priebe
Foto/Michels: Wird das „GEZ-TV“ tatsächlich immer „seichter“ und sendet den „Schnee von gestern“?!