Bündnis`90/Die Grünen tagten und diskutierten in der Landeshauptstadt MV
Mit einem kleinen Rückblick auf die Ereignisse der letzten Jahre startete der Herbstparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Silke Gajek, Johann-Georg Jäger und Hendrik Fulda gaben einen kleinen und der straffen Zeitplanung geschuldeten kurzen Einblick in die Ereignisse vor 20 Jahre in Schwerin und Rostock. Persönlich gefärbte Erinnerungen ließen die Zeit des Aufbruchs lebendig werden und erinnerten an Hoffnungen und schlossen in einen Aufruf, die Kraft des Umbruchs aufleben zu lassen und in die heutige Grüne Politik einfließen zu lassen.
Reinhard Bütikofer und Elisabeth Schrödter, Grüne Europaabgeordnete und beide aktive Ansprechpartner für Mecklenburg-Vorpommern, beleuchteten die aktuelle Politik von der europäischen Seite. „Europa kann nur in der Überwindung des Nationalen gestaltet werden“, so Bütikofer. Im Hinblick auf den im Dezember in Kopenhagen stattfindenden Klimagipfel in Kopenhagen zeichnete er noch einmal die Dringlichkeit des Klimaschutzes auf. Jedoch verstehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimapolitik als Chance Probleme zu lösen und dabei auch und gerade die wirtschaftlichen Probleme. Dass die neue schwarz-gelbe Bundesregierung sehr viel Angriffsfläche für Kritik gibt, daran lässt Bütikofer keinen Zweifel.
Eine Aufforderung geht an die Delegierten: Grüne müssen Gestaltungskraft sein, in einer Situation in der andere versagen oder nicht wissen wo es
hin geht.
Genau das wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN M-V. So wurde auch der Leitantrag des Landesvorstandes mit dem wegweisenden Titel „Grüne in den Landtag“ mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen.
Das Wahljahr 2009 hat deutlich gezeigt, dass die Grünen mit großem Erfolg hier in M-V Politik machen. Die Mandate in den Kommunen und Kreisen konnten verdoppelt werden. Grün ist im Land verankert und mitten in den Bewegungen die unserer Land verändern wollen.
Als Beispiele seinen hier der Kampf gegen das Kohlekraftwerk Lubmin, die Gentechnik und das Eintreten für eine reformorientierte, nachhaltige Schulpolitik genannt. Der Landesvorstand macht mit seinem Antrag aber auch eins sehr deutlich, Grüne wollen politische Gestaltungskraft im Lande sein, aber BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN sind nicht beliebig für irgendwelche Machtoptionen zu haben. „Grüne Politik setzt auf Inhalte und wir werden uns nicht an irgendwelchen Machtspekulationen beteiligen“, bekräftig Jürgen Suhr, Landesvorstandssprecher der Grünen.
Die Fehler der Landespolitik zeigen die Richtigkeit der Grünen Konzepte auf. Ein Land wie Mecklenburg-Vorpommern, kann es sich nicht leisten, Jobs einfach baden gehen zu lassen, nur weil eine Investition in Erneuerbare Energien auch einmal ein Umdenken erfordert.
Johannes Saalfeld als Beisitzer in den grünen Landesvorstand gewählt
Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 21.11. in Schwerin wurde Johannes Saalfeld als Beisitzer in den Landesvorstand der Grünen gewählt.
Er folgt Uwe Flachsmeyer, der aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurück getreten ist. „Wir danken Uwe für seine Ideen, seine Kraft und Zeit“, so Jürgen Suhr, Landesvorsitzender der Grünen.
Johannes Saalfeld, 27, von 2006 bis 2008 studentischer Prorektor an der Uni Rostock und ist Fraktionsgeschäftsführer der Grünen in der Rostocker Bürgerschaft. „Ich möchte, dass die Grünen wieder mehr auf der Straße wahrgenommen werden. Wir werden Projekte initieren, damit sich auch junge Wählerinnen und Wähler in unserer Partei zu Hause fühlen“, so Saalfeld. Des Weiteren wird er sich aktiv mit der Hochschulpolitik auseinandersetzen.
Klimaschutz und Jobs für Erneuerbare Energien gehen baden
Um auf die Versäumnisse in M-V aufmerksam zu machen, sind während der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 21. November, sechs mutige Grüne, mit dabei der Bundetagsabgeordnete Harald Terpe, beispielhaft für die vielen Jobs die durch fehlende Investitionen in Erneuerbare Energien baden gehen, ins kalte Wasser des Schweriner Burgsees gestiegen. „Wir sind die einzige Partei, die sich konsequent für Jobs im Bereich der Erneuerbaren Energien einsetzen“, erläutert Johannes Saalfeld, neues Mitglied des Landesvorstands die Intention der Badenden. „Die Regierung sollte einmal mit kaltem Wasser in Berührung kommen, um endlich aufzuwachen und die Chancen für unser Land wahrzunehmen.“
Im Bereich Erneuerbarer Energien könnten nach Berechnungen von BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern über 10.000 neue Jobs bis 2020 geschaffen werden. Bereits heute arbeiten in M-V 6.000 Menschen im Bereich der Erneuerbaren Energien, davon über 3.500 für die Windkraft.
Die Landesregierung hat mit ihrem Konzept Energieland 2020 jedoch einen großen Schritt zurück getan. So werden Realitäten von der Großen Koalition nicht erkannt, im Papier stehen lediglich 2.000 bereits entstanden Jobs, wobei es nach Berechnungen der Grünen bereits über 6.000 sind. Die Regierung verpasst es, die richtigen Rahmenbedingungen und Investitionen zu tätigen. Potentiale der Erneuerbaren Energien und auch des Klimaschutz werden bewusst von der Regierung klein geredet, um die Unterstützung für den Bau des Kohlekraftwerks in Lubmin zu rechtfertigen.