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Nachrichten Mecklenburg-Vorpommern

Bretschneider erinnert an erste Landtagswahlen in MV

Zu Beginn der heutigen Landtagssitzung (14. Oktober 2010) erinnerte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider mit nachfolgenden Worten an die ersten demokratischen Wahlen im neu gebildeten Land Mecklenburg-Vorpommern vor 20 Jahren:

„Heute vor 20 Jahren, am 14. Oktober 1990, fanden die ersten demokratischen Wahlen im neu gebildeten Land Mecklenburg-Vorpommern statt. Damals wurden 66 Abgeordnete in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Der 14. Oktober 1990 ist ohne jeden Zweifel ein Meilenstein in der Entwicklung der Demokratie in unserem Land. Am 14. Oktober 1990 hatten die Menschen zum ersten Mal nach der Wiedervereinigung die Gelegenheit, ihre Volksvertreter in freier, gleicher und geheimer Wahl in den Landtag unseres neu gebildeten Landes Mecklenburg-Vorpommern zu wählen.

Dass wir seitdem in einem demokratischen Rechtsstaat leben, ist das wichtigste Ergebnis der friedlichen Revolution von 1989. Demokratie besteht nicht nur aus rechtlichen Rahmendaten, Demokratie muss erlernt werden, Demokratie muss gelebt werden, Demokratie muss mit Leben erfüllt werden. Das heißt, Demokratie erschöpft sich nicht darin, in bestimmten Abständen zur Wahl zur gehen und seine Stimme abzugeben. Demokratie bedeutet vielmehr, sich einzumischen, Initiative zu ergreifen, sich zu Wort zu melden, sich in die Gesellschaft einzubringen. Zur Demokratie gehört, politische Entscheidungen beeinflussen zu wollen, an der gesellschaftlichen Entwicklung mitwirken zu wollen. Zur Demokratie gehört, für seine Überzeugungen einzutreten – auch, dafür zu demonstrieren. Zur Demokratie gehört auch, sich für ihren Erhalt einzusetzen und sich gegen Extremismus und Feinde der Demokratie zur Wehr zu setzen und zu engagieren.

Fünf unserer Kollegen, die seit damals bis heute ununterbrochen Mitglieder des Landtages sind, haben die turbulente, von zahlreichen Grundsatzentscheidungen geprägte Zeit miterlebt: Dr. Till Backhaus, Andreas Bluhm, Lorenz Caffier, Dr. Harald Ringstorff und Dr. Gottfried Timm wurden am 14. Oktober 1990 in unseren Landtag gewählt. Sie haben in den vergangenen 20 Jahren die Entwicklung in unserem Land in entscheidenden Positionen mitbestimmt.

Vieles hat sich seitdem verändert. Unser demokratisches Gemeinwesen hat tiefe Wurzeln geschlagen und hat gezeigt, dass es sich gegenüber den Kräften zur Wehr zu setzen weiß, die die Demokratie bedrohen wollen. Der Stolz der Menschen auf das in unserem Land Erreichte wächst. Dies alles hat heute vor 20 Jahren mit den ersten demokratischen Wahlen zu unserem Landtag Mecklenburg-Vorpommern begonnen. Der Wahl am 14. Oktober 1990 folgte die Konstituierung des Landtages am 26. Oktober 1990. Dies werden wir im Rahmen einer Festveranstaltung zu 20 Jahren Landtag Mecklenburg-Vorpommern am 26. Oktober 2010 im Einzelnen würdigen.“


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