Der Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute in einem Schreiben an Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner seine ablehnende Haltung gegenüber dem Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora in Mecklenburg-Vorpommern bekräftigt. Er bezieht sich dabei insbesondere auf das Fehlen konkreter Anbauregeln.
Im Beschluss der Europäischen Kommission vom 2.März 2010 über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderten Kartoffelerzeugnisses seien zwar Anbauregeln erwähnt.
„Diese sind aber sehr unscharf formuliert und für eine Überwachung des Anbaus, wofür die Länder zuständig sind, nicht brauchbar“, kritisiert Backhaus. Auch auf nationaler Ebene sei es trotz mehrfacher Aufforderung nicht gelungen, pflanzenartspezifische Vorgaben für die gentechnisch veränderte Kartoffel in der Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung festzulegen.
„Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag die Unterstützung des Anbaus der Amflora-Kartoffel ausdrücklich hervorgehoben. Sie wird allerdings ihrer Verantwortung nicht gerecht, hierfür klare Anbauregeln aufzustellen“, so Backhaus. Er lehnt deshalb den Anbau der Amflora in Mecklenburg-Vorpommern ohne konkrete Anbauregeln weiterhin ab.
Zugleich verweist er auf ein wissenschaftliches Gutachten, das ihm der BUND Mecklenburg-Vorpommern e.V. übermittelt hat. Darin wird vor allem die nach Auffassung des Gutachters nicht ausreichende Prüfung des in der Amflora enthaltenen Antibiotikaresistenz-Markergens sowie die nicht ausreichende Umweltverträglichkeitsprüfung im Zulassungsverfahren kritisiert.
Er bitte, so Backhaus, Frau Bundesministerin Aigner die in diesem Gutachten genannten Bedenken in überzeugender Weise auszuräumen oder den Anbau zu untersagen.