Einnahmeerwartungen spürbar gedämpft
Das Land Mecklenburg-Vorpommern muss den Prognosen der Steuerschätzerinnen und Steuerschätzer zufolge mit deutlich weniger Geld haushalten, als zuletzt vorhergesagt. Auf seiner Tagung in Kiel dämpfte der Arbeitskreis Steuerschätzungen die Einnahmeerwartungen von Bund, Ländern und Gemeinden spürbar. Bis zum Jahr 2023 summieren sich die Mindereinnahmen allein für Mecklenburg-Vorpommern auf 625 Mio. Euro gegenüber der letzten Schätzung.
Nach der aktuellen Schätzung kann Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr mit Einnahmen von 6,43 Mrd. Euro rechnen. Damit bleibt die Schätzung mit einem Minus von 19 Mio. Euro knapp unter der Prognose vom Herbst vergangenen Jahres. In den folgenden Jahren sollen die Einnahmen des Landes allerdings deutlich geringer ausfallen als bislang angenommen.
So geht die Schätzung im Jahr 2020 nur noch von Einnahmen in Höhe von 6,56 Mrd. Euro (-98 Mio. Euro) aus. Im Jahr 2021 kann Mecklenburg-Vorpommern mit Einnahmen von 6,74 Mrd. Euro rechnen, das wären 151 Mio. Euro weniger als noch bei der letzten Steuerschätzung prognostiziert.
Der spürbare Einnahmerückgang ist vor allem auf die Korrektur der Konjunkturerwartung zurückzuführen.
Finanzstaatssekretär Dr. Heiko Geue: „Die Steuereinnahmen steigen deutlich langsamer als bislang erwartet. Andererseits sind viele Ausgaben für die kommenden Jahre bereits beschlossen. Vor dem Hintergrund der ab 2020 einzuhaltenden Schuldenbremse stehen wir nun vor sehr schwierigen Haushaltsverhandlungen.“
Pressemitteilung / Finanzministerium M-V