Ahrendt: EU-Patent schützt geistiges Eigentum
SCHWERIN. Zur Forderung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), das geistige Eigentum zu schützen, erklärt der Landesvorsitzende MV, rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian Ahrendt:
In einer globalisierten Welt muss der Schutz des geistigen Eigentums in Europa und weltweit gewährleistet sein. Die Forderung des BDI, ein einheitliches und rechtssicheres EU-Patent zu schaffen, begrüßt die FDP-Bundestagsfraktion daher ausdrücklich. Im Jahresdurchschnitt kommen in Deutschland auf eine Million Menschen fast 300 Patente, die für den Weltmarkt Relevanz haben. Das ist ein echter Spitzenwert. Kein anderes Land der Welt kann in dieser Hinsicht ein besseres Verhältnis vorweisen.
Allein vor diesem Hintergrund hat Deutschland ein großes Interesse daran, einen europaweiten und unbürokratischen Patentschutz zu entwickeln. Deutsche Unternehmen bleiben wettbewerbsfähig und der Standort Deutschland gewinnt für die Wirtschaft zusätzlich an Attraktivität. Zum Schutz des geistigen Eigentums gehört aber auch, dass das Urheberrecht stets an die neuen Gegebenheiten angepasst wird. Aktuell arbeitet die schwarz-gelbe Bundesregierung am so genannten „Dritten Korb“ zur Novellierung des Urheberrechts. Hier sollen unter anderem das Leistungsschutzrecht für Verleger sowie der Umgang mit verwaisten Werken überarbeitet werden.
Quelle: FDP-Landesgeschäftsstelle MV