Die „große Politik“ zwischen Schwerin und Berlin

MV hat sie schon und ganz Deutschland bekommt sie bald wieder: Die „GroKo“. Foto: M.M.

Was für ein politischer Krampf um die „Große Koalition“ in Berlin. SPD-Unsympath Ralf Stegner, CSU-Unsympath Andreas Scheuer und CDU-Unsympath Jens Spahn zoffen sich gegenseitig so erheblich, dass man den Eindruck bekommt, dass da etwas zusammen kommen soll (CDU und CSU und SPD), was – auf Teufel komm raus – gar nicht zusammen gehören will. Und die genannten Herren sind ja keine Einzelbeispiele.

SPD und CDU im freien Fall

Schaut man auf die derzeitigen Umfragen, SPD liegt bundesweit bei 16,5 Prozent, die CDU bei 22 Prozent bzw. die CSU bei 7 Prozent, so wären Neuwahlen eigentlich der ehrlichere Weg. Alle drei Parteien lernten aus ihrer krachenden Niederlage vom September 2017 nichts. Selbst intern sind die Parteien so zerstritten, dass kaum von einer Regierungsfähigkeit von CDU, CSU und SPD gesprochen werden kann.

Nichts klappt

Die Infrastruktur in Deutschland ist marode. Der von SPD und Gewerkschaften hoch gejazzte „Mindestlohn“ ein Treppenwitz. Warum? Erstens: Weil immer mehr Arbeitnehmer nur noch Teilzeit-Verträge erhalten oder eng befristete Arbeitsverträge. Zweitens: Weil Deutschland – kompakt betrachtet – das Land mit den weltweit höchsten Steuern, Gebühren und Abgaben ist im Vergleich zum durchschnittlichen Lohn eines Arbeitnehmers. Drittens: Weil die extremen Kosten der „Energiewende“ vorwiegend auf die Arbeitnehmer abgewälzt werden. Ständig steigen Mieten und Miet-Nebenkosten.

Auch in anderen Bereichen sieht es mau aus. Das Bildungswesen muß reformiert und verbessert werden. Die Digitalisierung wurde verschlafen. Die Renten sind nicht sicher, ebenso wenig wie die Spareinlagen. Die Kosten für Kinderbetreuung und Pflege steigen ebenfalls stetig. Vom den großen Zielen beim Klimaschutz hat man sich verabschiedet. Im Hinblick auf die Migration werden „Sonntagreden“ ohne Substanz gehalten. Ein Großprojekt nach dem anderen wird in den Sand gesetzt oder kostet extreme Geldsummen. Die EU erscheint wie ein politischer „Jurassic Park“. Und die selbst ernannten deutschen Volksparteien CDU/CSU und SPD sind mit Selbsttherapie, autogenem Training und Postengeschacher nebst Diäten-Erhöhungen beschäftigt. Die angeblich meinungsbildenden Medien argumentieren bei wichtigen Themen einseitig und nicht gerade kompetent.

Noch boomt die Export-Wirtschaft

Noch, die Betonung liegt auf noch, boomt die Export-Wirtschaft, ist die Entwicklung beim Mittelstand zudem ebenfalls noch positiv.

Der Fachkräftemangel wurde selbst verschuldet, weil in führende Positionen, ob im politischen, verwaltungstechnischen oder kulturellen Bereich, oftmals Personen gelangten, die ihren Aufgaben weder geistig noch charakterlich gewachsen waren bzw. sind und nicht die Kraft besitzen, notwendige Reformen duchzusetzen. Die Postenvergabe in Politik und Verwaltung verläuft nach „Vitamin B“. Gute Qualifikationen und eigene Meinungsäußerungen sind unerwünscht und werden mit chronischer Ignoranz „beantwortet“.

Deutschland im Rückwärtsgang

Geschönte Zahlen zum Arbeitsmarkt, zur perspektivischen wirtschaftlichen Entwicklung und zur Migration offenbaren: Deutschland ist nicht im Stillstand, sondern hat den Rückwärtsgang eingelegt.

M-V hinten dran

In M-V sieht es auch alles andere als erfreulich aus. Das Nachrichtenmagazin FOCUS (Nr. 7/2018) untersuchte aktuell die Entwicklung (Jobs, Wachstum, Einkommen, Firmengründungen, Sicherheit und Lebensqualität) der 401 deutschen Landkreise und kreisfreien Städte. Mecklenburg-Vorpommern schneidet da alles andere als gut ab. Die Stadt Schwerin belegt Gesamt-Rang 312, Ludwigslust-Parchim Gesamt-Rang 317, der Landkreis Rostock Gesamt-Rang 319, Vorpommern-Rügen Gesamt-Rang 341, der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Gesamt-Rang 343, der Landkreis Nordwestmecklenburg Gesamt-Rang 384, die Stadt Rostock Gesamt-Rang 387 und der Landkreis Vorpommern-Greifswald Gesamt-Rang 396.

Diese Zahlen wurden objektiv erhoben und spiegeln die Realität zumindest zu einem Großteil wieder. Das sollte der aktuellen Landesregierung aus SPD und CDU in Schwerin zu denken geben.

Aber auch dort „sonnt“ frau/man sich in geschönten Zahlen, völlig losgelöst von der Realität. Mehr Schein als Sein eben auch im Schweriner Schloss.

Marko Michels