WIR. Erfolg braucht Vielfalt – ein Baustein im Ringen um Demokratie

Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, begrüßt und unterstützt aktiv die Initiative „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“, die heute der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.


„Der Einsatz für ein demokratisches, friedliches und tolerantes Mecklenburg-Vorpommern kann nicht genug Partnerinnen und Partner haben“, erklärte Ritter am Dienstag. „Rechtsextremismus, Gewalt, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus können nur aus der Mitte der Gesellschaft heraus bekämpft werden“, sagte er. Diese überparteiliche Initiative sei ein weiterer Baustein im gesellschaftlichen Ringen um Demokratie und Toleranz. „Allerdings sollten die zahlreichen Projekte und Initiativen im Land verstärkt miteinander vernetzt arbeiten, um ihre Wirksamkeit zu erhöhen“, so Ritter.

Nach Angaben Ritters wird seine Fraktion auf der kommenden Landtagssitzung eine Evaluation des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“ beantragen. „Der vom Landtag im April 2006 beschlossene Handlungsrahmen sieht vor, dass der Erfolg aller Programme durch entsprechende Auswertung nachzuweisen und dem Landtag darüber ein Bericht vorzulegen ist“, sagte Ritter.

Dessen ungeachtet findet am 26. April 2008 im Anklamer „Zentrum für Friedensarbeit“ eine Konferenz der Fraktion DIE LINKE zum zweijährigen Bestehen und Wirken des Landesprogramms statt. Hier soll mit verschiedenen Akteuren der Programme Erfahrungen ausgetauscht und Bilanz gezogen werden. Als Gäste werden u.a. der Vorsitzende des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung, Prof. Hubertus Buchstein, und die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau, erwartet.